Tagesordnung - 11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Do, 06.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 9. Sitzung (korrigierte Fassung)      
Ö 3  
Bürgeranfragen      
Ö 4  
Information zum Sachstand Hansa-Center (merz-objektbau)      
Ö 5  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verordnung über die Außerkraftsetzung der Veränderungssperre XVII-72/24 für das Grundstück Wönnichstraße 6, 8, für die Flurstücke 368 und 100 der Flur 711 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Rummelsburg (korrigierte Fassung der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes)  
DS/0403/VII  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße  
DS/0401/VII  
Ö 8.2  
Milieuschutzsatzung für das Wohngebiet Victoriastadt  
DS/0218/VII  
Ö 8.3  
Standortverlagerung des Gewerbeparks Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0368/VII  
Ö 8.4  
Einbahnstraße in der Wönnichstraße (Vorschlag: Behandlung mit DS/0403/VII unter TOP 7)  
DS/0376/VII  
Ö 8.5  
Kooperationsvereinbarung zu Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/0380/VII  
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
   

 

   
    06.09.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 8.5 - erledigt
    Es handelt sich um eine Stellungnahme an den Umweltausschuss

Es handelt sich um eine Stellungnahme an den Umweltausschuss. Herr Pustola schlägt vor eine Zusammenarbeit zunächst auf Modellprojekte zu beschränken. Prof. Hofmann verweist darauf, dass es sich um eine Stellungnahme und eine Rahmenvereinbarung handelt. Herr Költzsch hält eine Beteiligung von Kindern für schwierig, Frau van der Wall ist überzeugt, dass Kinder und Jugendliche gut einbezogen werden können. Ähnlich äußern sich Frau Müller und Herr Lange. Herr Fahrenberg beantragt vor dem Wort „Bauvorhaben“ in Zeile 3 das Wort „ausgewählte“ einzufügen.

 

Abstimmung Änderungsantrag:  7/1/4

Abstimmung geänderter Antrag: 11/0/1

   
    11.09.2012 - Umwelt
    Ö 5.2 - vertagt
    DS wurde vertagt, da noch nicht alle Antworten der beratenden Ausschüsse vorlagen

DS wurde vertagt, da noch nicht alle Antworten der beratenden Ausschüsse vorlagen.

   
    12.09.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 8.3 - erledigt
    Der Ausschuss empfiehlt dem Umweltausschuss die Koordinatorin für Kinder– und Jugendbeteiligung, Frau Elsaßer, zur Diskussion der DS einzuladen

Der Ausschuss empfiehlt dem Umweltausschuss die Koordinatorin für Kinder– und Jugendbeteiligung, Frau Elsaßer, zur Diskussion der DS einzuladen.

Zudem empfiehlt der Ausschuss die Annahme der Drucksache. 7/0/3

   
    09.10.2012 - Umwelt
    Ö 5.5 - vertagt
    Ausschuss Öko

Ausschuss Öko. Stadtentwicklung: siehe Beschluss vom 07.09.12

Ausschuss RBBV: siehe Beschluss vom 12.09.12

 

Vertagung der DS durch den Ausschussvorsitzenden auf November, um Frau Elsasser in den Ausschuss einzuladen.

 

 

 

Ausdruck vom: 04.12.2012

Seite: 1/1

 

   
    13.11.2012 - Umwelt
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung mit Änderungsvorschlag:

Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung mit Änderungsvorschlag:

Einfügung des Wortes -ausgewählten- in genannten Satz.

 

Das Bezirksamt wird ersucht [] für die Durchführung von Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei ausgewählten Bauvorhaben abzuschließen. [...]

 

DS wurde mit Änderungsvorschlag einstimmig beschlossen mit 12 / 0 / 0. Der Umweltausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache in der BVV.

   
    24.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Abteilung Jugend und der Abteilung Stadtentwicklung für die Durchführung von Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei ausgewählten Bauvorhaben abzuschließen.

 

Folgende Bauvorhaben sollen mindestens in die Vereinbarung aufgenommen werden:

 

  • Neu- und Umbau von öffentlichen Grünanlagen
  • Neubau öffentlicher Kinderspielplätze und Ersatz vorhandener größerer Spielgeräte
  • Neu- und Umbau öffentlicher Plätze und öffentlicher Straßen
  • Neu- und Umbau von Schulhöfen, in Abstimmung mit der für Schule zuständigen Abteilung

 

Vorbild ist die berlinweite Rahmenvorlage für eine Kooperationsvereinbarung.

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.35 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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