Drucksache - DS/0380/VII  

 
 
Betreff: Kooperationsvereinbarung zu Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei Bauvorhaben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.08.2012 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung mitberatend
06.09.2012 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung erledigt   
Umwelt Entscheidung
11.09.2012 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt vertagt   
09.10.2012 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt vertagt   
13.11.2012 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung mitberatend
12.09.2012 
10. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2013 
16. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
57. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Anlage  
BE Umwelt PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage Kooperationsvereinbarung PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage 1 PDF-Dokument
VzK (Abb.) - Anlage 2  
VzK (Abb.) - Anlage 3  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Abteilung Jugend und der Abteilung Stadtentwicklung für die Durchführung von Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei ausgewählten Bauvorhaben abzuschließen.

 

Folgende Bauvorhaben sollen mindestens in die Vereinbarung aufgenommen werden:

 

-          Neu- und Umbau von öffentlichen Grünanlagen

-          Neubau öffentlicher Kinderspielplätze und Ersatz vorhandener größerer Spielgeräte

-          Neu- und Umbau öffentlicher Plätze und öffentlicher Straßen

-          Neu- und Umbau von Schulhöfen, in Abstimmung mit der für Schule zuständigen Abteilung

 

Vorbild ist die berlinweite Rahmenvorlage für eine Kooperationsvereinbarung.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt Lichtenberg verfährt erfolgreich seit vielen Jahren nach dem in der berlinweiten Rahmenvorlage für eine Kooperationsvereinbarung vorgeschlagenen Prozedere. Die beiden Abteilungen Jugend und Stadtentwicklung (Umwelt- und Naturschutzamt sowie Straßen- und Grünflächenamt) haben bei Bauvorhaben im öffentlichen Straßenland bisher gut zusammengearbeitet und sich gegenseitig mit Ideen und Taten unterstützt. Daher hat das Bezirksamt beschlossen, dass die Kooperationsvereinbarung zu Kinder- und Jugendbeteiligungsverfahren bei Bauvorhaben langfristig schriftlich festgehalten wird. Der genaue Wortlaut der Vereinbarung ist der Anlage zu entnehmen. Der „Projektplanungsbogen“ (s. Anlage) ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirkes eine Hilfestellung und stellt somit keine verpflichtende, sondern eine unterstützende und orientierende Funktion dar.

 

Weiterhin sei hier angemerkt, dass die Kinder- und Jugendbeteiligung in Lichtenberg von anderen Behörden als sehr vorbildlich und gern als positives – im Sinne von erfolgreiches – Modell angesehen wird. Dies wäre ohne die wichtigsten Beteiligten, den Kindern und Jugendlichen, so nicht möglich. Daher möchte das Bezirksamt an dieser Stelle den Kindern und Jugendlichen, die sich sehr zahlreich und kreativ an solchen Projekten beteiligt haben, hier noch einmal seinen Dank ausdrücken.

 

 
 

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