Drucksache - DS/0401/VII  

 
 
Betreff: B-Planverfahren für Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Straße/Alfred-Kowalke-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Ökologische Stadtentwicklung
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.08.2012 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung Entscheidung
06.09.2012 
11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.09.2012 
12. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringl. BE Ökologische Stadtentwicklung PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der DS/0401/VII:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. am 6.9.2012 beraten. Das Einzelhandelsbauvorhaben war bereits zuvor Gegenstand mehrfacher Beratung sowie von Bürgeranfragen. Der Ausschuss hat die Vertreter der Bürgerinitiative und ihre Einwände gegen das Vorhaben gehört. Die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen waren strittig. Eine Mehrheit im Ausschuss sieht in dem geforderten Bebauungsplanverfahren einen bürokratischen Mehraufwand.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Entscheidungsbedarf.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht entgegen der bisherigen Überlegungen für das Einzelhandelsbauvorhaben Franz-Mett-Str./Alfred-Kowalke-Str. einen Bebauungsplan zur verträglichen Umsetzung zu erstellen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 / 4 / 2

 

 
 

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