Tagesordnung - 48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 27.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Evangelisches Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge gGmbH (KEH)
Ort: Haus 22, 1. OG, Konferenzraum, Herzbergstraße 79, 10365 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 Einschulungsuntersuchungen 2009  
Anlage 2 Thews  
Anlage 3_BzStR_VetLeb_Protokoll_Anl_5_Beschluss_Smiley_Protokollnotiz  
Anlage 4 Beschluss_Smiley  
Anlage 4_Kinderärzte Versorg situation PDF-Dokument
Anlage 5 C3000FAX  
Anlage 6 Stellungnahme BVV DS MRSA PDF-Dokument
Anlage 7 StellungnahmeKEH  
Anlage 8 StellungnahmeSana  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Besichtigung der Kinder- und Jugendpsychiatrie      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Sind "Krankenhauskeime" ein Thema im Bezirk?  
DS/1832/VI  
Ö 4  
Mittelfristige Gesundheitsplanung  
Enthält Anlagen
DS/1690/VI  
Ö 5  
Reaktion der Fraktionen im Abgeordnetenhaus auf den Brief des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vom Juni 2010 zur Personalsituation im Öffentlichen Gesundheitsdienst      
Ö 6  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Bürgeranliegen      
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1459/VI  
Ö 9.2  
Prüfung der Möglichkeit der Realisierung eines Solarparks in Wartenberg
Enthält Anlagen
DS/1691/VI  
Ö 9.3  
Kraftwerk - Biomasse von hier!  
DS/1777/VI  
Ö 9.4  
Machbarkeitsanalyse für ein Energiekompetenzzentrum in Berlin-Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1793/VI  
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.57 - überwiesen
   

 

   
    27.10.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 9.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    11.11.2010 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.2 - erledigt
    Nach eingehender Diskussion nahmen die Mitglieder des Ausschusses diese Drucksache zur Kenntnis

 

 

Trotzdem ein Energiekompetenzzentrum an sich als nützliche Bereicherung für den Bezirk angesehen wird, gab es dennoch kritische Aussagen zu der Vorlage. Insbesondere wurde die Machbarkeit nicht heraus gelesen. Dies betrifft die Finanzierbarkeit der ca. drei Stellen, die Beratungs-Kompetenz dieser Mitarbeiter angesichts der sehr breit gefassten Zielgruppe, die teils selbst professionell und fachkompetent ist sowie die Aussteller im Zentrum und den Standort. Den im „Integrierten Klimaschutzkonzept“ vorgesehenen Koordinator zu finanzieren sei jedenfalls vorrangig.

Nach eingehender Diskussion nahmen die Mitglieder des Ausschusses diese Drucksache zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: 8-0-0

1

 

 

   
    24.11.2010 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Herr Geisel führte in die Hintergründe für die Erarbeitung dieser Studie ein

 

Herr Geisel führte in die Hintergründe für die Erarbeitung dieser Studie ein. Der Wirtschaftsausschuss hat diese Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen. Da die Diskussion bereits unter TOP 3 erfolgte, wurde die Abstimmung durchgeführt.

Abstimmung: mit 9:0:0 wurde die DS zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 9.5  
Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg (mitberatend an: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Wirtschaft und Arbeit Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung)  
Enthält Anlagen
DS/1795/VI  
Ö 9.6  
Vielfalt auf die Baumscheibe  
DS/1827/VI  
Ö 9.7  
Klimaschutzkonzept ernst nehmen - Klimaschutzkonzept ergänzen  
DS/1828/VI  
Ö 9.8  
Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette  
DS/1829/VI  
Ö 9.9  
Bebauungsplan 11-47 Arbeitstitel: "Karlshorst/West" Verfahrensstand: Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
DS/1850/VI  
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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