Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Herr Geisel berichtet über: 1. Die Pankower BVV hat den Beschluss gefasst das Windrad an der geplanten Stelle zu errichten. Das Windrad hat eine Narbenhöhe von 180 m und erreicht eine Gesamthöhe von 220 m inklusive der Rotoren. Die Höhe wird unter anderem mit dem Schutz der Vögel begründet, die angeblich nur bis 70 m hoch fliegen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und GUV sind in den Prozess involviert und scheinen sich dem Vorhaben positiv gegenüber zu stehen.
2. Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) Die Beratung des IKSK im Ausschuss für Stadtentwicklung brachte die Idee hervor eine gemeinsame Sitzung mit den Ausschuss Um/Ges durchzuführen.
Auf Nachfrage zum Thema Herrn Thews, der Baumscheiben in der Marksburgstraße vergrößern und pflegen möchte, teilt Herr Geisel mit, dass Frau Jaenisch geantwortet hat. Das Schreiben wird als Anlage dem Protokoll beigefügt. Die Liste der Flächen, die sich im Bezirk befinden und schwer vermarkten lassen liegt noch nicht vor. Dazu findet zeitnah eine ressortübergreifende Beratung statt. Danach wird dem Ausschuss diese Liste übergeben.
Herr Räßler-Wolff berichtet: 1. Einschulungsuntersuchungen 2009 sind abgeschlossen und er übergibt dem Ausschuss einen Kurzbericht zur Auswertung. Für mehr reicht das zur Verfügung stehende Personal nicht mehr aus.
2. Am 24.09.2010 wurde der Beschluss gefasst, dass 5-stufige Smiley-Modell in Berlin einzuführen.(Anlage zum Protokoll)
3. Es fand der 3. Aktionstag zum Thema „Wenn keine Arbeit krank macht“ im Theater an der Parkaue statt.
4. Der Briefwechsel zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Frau Pren und dem BA ist als Anlage beigefügt. Die Versorgung mit Kinderärzten ist nicht gesichert.
5. Es gab ein Treffen mit den Patientenfürsprechern. Es wurden Themen wie die Essensversorgung, Ansprechbarkeit und Gestaltung der Zimmer im Krankenhaus angesprochen. Das Thema der Arbeit der Patientenfürsprecher soll auf die Tagesordnung des Ausschusses im Jahr 2011 gesetzt werden. Bei Planung berücksichtigen.
6. Es gab eine lange Diskussion zum Kindergesundheitsbericht und die Ärzteversorgung. Es wird nach dem nächsten Treffen des Begleitgremiums im Dezember 2010 eine Auswertung der Maßnahmen ihrer Wirksamkeit in den Problemquartieren gewünscht. In der Planung für 2011 berücksichtigen.
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