Drucksache - DS/1459/VI  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 1459/VI – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU.

Begründung:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung machte sich die Stellungnahme des Umweltausschusses zu eigen. Dieser hatte zur Kenntnis genommen, dass sich die Spielplatzkommission nach Verlauf eines Jahres noch immer nicht mit dem Antrag befasst hat, offenkundig weil kein Handlungsbedarf gesehen wurde.

Begründung der Dringlichkeit:

Der Sitzungstermin des Ausschusses lag wegen des diesmal früheren Tagungstermins der BVV gegen Ende der Einreichungsfrist für Drucksachen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht beim Neubau und bei der Neugestaltung bzw. turnusgemäßen Revision der Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen im Bezirk herkömmliche Schaukelgeräte zum Teil mit Schaukelgeräten auszustatten, die auch für kleine Kinder bis drei Jahre nutzbar sind (Schaukelkörbe).

Abstimmungsergebnis: 5 / 1 / 5