Tagesordnung - 8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr (gemeinsam mit dem AS KUNT)  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr (gemeinsam mit dem AS KUNT)
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 10.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
BürgerInnenanfragen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Beratung der gemeinsamen Drucksachen      
Ö 4.1  
Strategien und Maßnahmen für mehr Sauberkeit  
Enthält Anlagen
DS/0735/VIII  
Ö 4.2  
Ordnung und Sauberkeit am Bahnhof Lichtenberg (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0173/IX  
Ö 4.3  
Erstellung von Kriterien zur Einrichtung von Hundefreilaufplätzen in Lichtenberg (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0212/IX  
Ö 4.4  
Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez (mitberatend)
Enthält Anlagen
DS/0213/IX  
Ö 4.5  
Rahmenbedingungen für öffentliches Grillen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0221/IX  
Ö 4.6  
Rathauspark (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0283/IX  
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Juni      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes Vorgehen des Amts für Regionalisierte Ordnungsaufgaben bei sog. "Schrottautos"      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Der Radverkehrswende Schwung geben - Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1775/VIII  
Ö 7.2  
Gabenzäune schnellstmöglich einrichten  
Enthält Anlagen
DS/2003/VIII  
Ö 7.3  
10 Minuten Takt für die Tram 21  
Enthält Anlagen
DS/2204/VIII  
Ö 7.4  
Pflichterfüllendes Tauben-Management (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0159/IX  
Ö 7.5  
Mehr Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße: Parkplätze zu Sitzplätzen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0232/IX  
Ö 7.6  
Schulwegsicherheit mitdenken - "Elterntaxis" berücksichtigen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0239/IX  
Ö 7.7  
Wirtschaftsgebiet Herzbergstraße besser erschließen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0250/IX  
Ö 7.8  
Streckenbezogene Temporeduzierung zum Schutz vor Lärm (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0282/IX  
Ö 7.9  
Zisternen für Straßenbäume (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0287/IX  
    16.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.24 - überwiesen
   
   
    03.08.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    10.08.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    07.09.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    14.09.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.4 - erledigt
   
   
    27.09.2022 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    05.10.2022 - Haushalt/Personal und GO
    Ö 6.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, innerhalb eines Jahres ein Konzept zur Speicherung und Nutzung von Regenwasser durch das Straßen- und Grünflächenamt zu erarbeiten. Hierbei sind geeignete Flächen auszuwählen, auf denen Regenwasserspeicher (z.B. Zisternen) errichtet werden können. Ziel soll sein, den Bedarf an Gießwasser durch das Grünflächenamt künftig auch durch die Speicherung von Regenwasser vermehrt zu decken.

 

Es wird empfohlen, sich gegenüber dem Berliner Senat für die Finanzierung solcher Projekte einzusetzen und gleichfalls in einen fachlichen Austausch mit anderen Bezirken über die Umsetzung des genannten Ansinnens zu treten.

   
    28.04.2023 - Vorlagen zur Kenntnisnahme
    Ö 1.33 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.10  
Haltestelle am Tierpark vor Vandalismus schützen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0295/IX  
Ö 7.11  
LKW-Parken in der Egon-Erwin-Kisch-Straße eindämmen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0296/IX  
Ö 7.12  
Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke! (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0306/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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