Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr (gemeinsam mit dem AS KUNT)
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Schaefer berichtet:

  

Sumatra-Tiger musste erlöst werden

Nachdem Sumatra-Tiger Kiara aufgrund eines rapide abnehmenden Gesundheitszustandes am 12. Juli eingeschläfert werden musste, wurden nun auch bei Kater Willi bei einer CT Untersuchung am Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung (IZW) erhebliche Verschlechterungen am rechten Kniegelenk festgestellt. In Abstimmung zwischen Tierpark sowie dem IZW und den Veterinäramt kam es zu dem Schluss, dass der Kater erlöst werden musste.

 

Besuch Biozertifizierter Legehennenbetrieb in Wartenberg am 11.08.

Martin Schaefer wird den Betrieb besichtigen und mit UmNat und VetLeb eine erste Kontrolle durchführen. Genehmigt wurde durch Stadtplanung (Bau) und Lageso (Betrieb).

 

Besuch Eröffnung 1. Lichtenberger Fledermaushochhaus am 15.08.

Gefördert durch den Kiezfonds wird im Umweltbüro Lichtenberg Berlins 1. Fledermaushochhaus eröffnet, das insbesondere für die kalte Jahreszeit ein Zuhause bieten soll.

 

Beweidung für den Biesenhorster Sand vereinbart

Der Bezirk Lichtenberg, die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und der Landschaftspflegeverband (LPV) Spandau e.V. haben eine Vereinbarung über die Pflege der Fläche Biesenhorster Sand bis Ende 2024 unterschrieben. Der LPV sorgt im Rahmen des Landschaftspflegeprojekts für die Beweidung ausgewählter Areale auf der Fläche.

 

Interessenaufruf für Zuwendungsprojekt im Landschaftspark Herzberge

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin beabsichtigt für die Durchführung eines Projektes zur Umweltbildung und naturnahen Pflege von Flächen im Landschaftsschutzgebiet Herzberge und in der Zingster Straße im Bezirk Lichtenberg, beginnend ab dem Jahr 2023 eine Zuwendung auszureichen.

 

Klimarelevanz von Freiflächen und Ableitung von Handlungsschwerpunkten

Im Auftrag des Bezirksamtes Lichtenberg wurde eine umfangreiche Analyse der Klimarelevanz von Freiräumen in Lichtenberg in Bezug auf die Anpassung an den Klimawandel und Ableitung von Handlungsschwerpunkten erarbeitet. Das Umwelt- und Naturschutzamt, Fachbereich Naturschutz und Landschaftsplanung, hat dafür die Planungsbüros GreenAdapt Gesellschaft für Klimaanpassung mbH und LUP – Luftbild Umwelt Planung GmbH beauftragt. Das Bezirksamt möchte die Ergebnisse gerne im KUNT-Ausschuss vorstellen.

 

Dolgenseepromenade: Aktiv- und Spielplätze eröffnet

Auf der neu gestalteten Dolgenseepromenade in 10319 Berlin-Friedrichsfelde sind die Aktiv- und Spielplätze für die Kinder und Jugendlichen nun freigegeben. Die Spielplätze wurden seit Juni 2021 neu gebaut. Vor dem Baustart gab es eine umfangreiche Kinder- und Jugendbeteiligung mit der Schmetterlings-Grundschule, der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule und der Jugendfreizeiteinrichtung „Betonoase“.

 

Rote Waldameise erfolgreich umgesiedelt

Das Umwelt- und Naturschutzamt hat im Juli eine Kolonie besonders geschützter Roter Waldameisen (Formica rufa) erfolgreich umgesiedelt. Die Tiere hatten sich Robinienstämme an den Buddelkästen der „Kita am Carlsgarten“ in 10318 Berlin-Karlshorst als neuen Standort für ihr Nest ausgesucht. In einer sorgfältig geplanten Aktion wurden sie von dort in einen ruhigen Bereich der benachbarten Wuhlheide gebracht.  

 

Schaumanschläge auf den „Brunnen der Jugend“

Der „Brunnen der Jugend“ an der Wustrower Straße in 13051 Neu-Hohenschönhausen ist erneut zum Ziel eines Schaumanschlags geworden. Alle 3 Schaumanschläge haben in KW 27/28 stattgefunden. Diese wurden festgestellt am 11.07., 13.07. und 14.07.22. Es kam nach KW 28 bis jetzt zu keinem weiterem Schaumanschlag. Die Anlage wurde mit Schlössern zusätzlich gegen das Betreten von Passanten gesichert. Die Reinigung wurde zeitnah ausgeführt und die Brunnen laufen wieder. Die Leistungen werden im August von den BWB in Rechnung gestellt.

 

Straßenbahn-Nord-Süd-Tangente – Linie M17: Planfeststellungsverfahren und Interimslösung

Bedenken bestehen hinsichtlich der Radwegführung und –breite im Bereich der westlichen Interims-Haltestelle. Durch Versetzen des ohnehin neuen Haltestellenbordes um 1,30 m nach Westen erhält man einem ausreichend breiten Bussonderfahrstreifen, in dem auch der Radverkehr abgewickelt werden kann, da der Radfahrer am Ende der Haltestelle sowieso auf die Fahrbahn zurückgeführt wird. Weiterhin wären die Konflikte zwischen Fußgängern / ÖPNV-Passagieren und den Radfahrern im Bereich der Haltestelle ausgeschlossen. Weitere Bedenken bestehen zur geplanten Radwegbreite auf der Westseite in der nördlichen Wartenberger Straße. Diese Breite entspricht nicht mehr den Anforderungen des Mobilitätsgesetzes und sollte auf ein Mindestnettomaß von 2,00 m verbreitert werden. Unter diesem Gesichtspunkt hat das SGA im Zuge von Flächenveräußerungen festgelegt, dass die neue Grundstücksgrenze um 2,00 m nach Westen verschoben wird, so dass ab dem westlichen Straßenbord nun eine Breite von 9,35 m für Rad- und Gehweg sowie Einbauten und Stellplätze zur Verfügung steht. Somit kann hier ein ausreichend breiter Radweg und Gehweg entsprechend den Planungsvorgaben aus dem MobGE hergestellt werden.

 

LSA Alt-Friedrichsfelde Frankfurter Allee / Rosenfelder Str. (18233) - Modifizierung der VRAO vom 30.10.2020

Martin Schaefer hat sich für eine sichere Lösung für die Radfahrer beim Abbiegen in den Weitlingkiez stadtauswärts nach der Lichtenberger Brücke eingesetzt. Die nun geplante Maßnahme (Verlängerung der Radspur bis zur LSA) ist auch im Hinblick auf die Radverkehrssicherheit längst notwendig und überfällig. Die unsichere Radführung war immer wieder Thema im FahrRat. Ggf. kann durch Anpassung der LSA-Steuerung auf den möglichen Rückstau auf der westlichen Frankfurter Allee reagiert werden. Darauf hat das Bezirksamt sofort aufmerksam gemacht. Das SGA begrüßt die Maßnahme zur zukünftig gesicherten Führung des Radfahrers (und auch der Fußgänger).

 

Bericht Angebotskonferenz und weitere BVG-Maßnahmen

Die BVG ist mit dem Bezirksamt in konkreten Abstimmungen zur Einrichtung der „Kiezlinie“ über Lindenhof und Bornitzstraße, damit diese im Winter 2023 starten kann. Der Senat wird außerdem das Rufbusangebot auf weite Teile südlich der Frankfurter Allee und Alt-Friedrichsfelde ausweiten. Konkrete Hinweise aus dem Bezirksamt werden dabei aufgegriffen. Außerdem ist ein Angebot zur neuen alternativen barrierefreien Beförderung der BVG entlang der U5 (Alex bis Tierpark) geplant. Das Bezirksamt wird fortlaufend über die Angebote der BVG im Ausschuss berichten.

 

Antwortbrief zur Fahrradbrücke Gehrenseestraße

Der Senat plant keine eigene Fahrradbrücke in die Gehrenseestraße. Das Bauwerk ist noch in einem ausreichenden Zustand. Planungen zur grundlegenden Neugestaltung starten nicht vor 2025.

 

Fördergelder Parkraumbewirtschaftung

Das Bezirksamt bemüht sich aktuell um Fördergelder für eine neue Studie zur Machbarkeit der Parkraumbewirtschaftung im Weitlingkiez, Kaskelkiez und Franfurter Allee Süd.

 

FGÜ: kein Angebot

Für den Bau des FGÜ an der Lindenberger Straße im Dorf Wartenberg hat bei der Ausschreibung keine Firma ein Angebot abgegeben. Daher wird das Vorhaben erneut ausgeschrieben, Firmen sollen ergänzend in die Liste aufgenommen werden.

 

Ubitricity: Laternenladen

Das Bezirksamt hat den Senat angeschrieben und sich als Partner für das Laternenladen nach dem Pilotprojekt mit zwei Bezirken beworben. Das Pilotprojekt soll in 2023 ausgewertet werden.

 

Fortsetzung Landesergänzungsförderung §16i SGB II

In Kooperation mit einem Träger plant das Bezirksamt den Einsatz von 8 Personen für zwei Projekte: Bäume gießen und Ordnung und Sauberkeit ab Herbst 2022 für 24 Monate.

 

Zusammenfassung Maßnahmen zur Stadtverschönerung (Entsiegelung)

1,5 Mio Euro sind für das kommende Jahr beantragt. Es geht konkret um Entsiegelungsprojekte.

 

Aktion Saubere Stadt

Folgende Gelder werden noch in diesem Jahr abgerufen:

60.000 € Müllbeseitigung in besonders belasteten Bereichen (u.a. Malchower, Krugwiesen, Falkenberger und Wartenberger Feldmark) (SGA, FB II)

45.000 € Beseitigung von Sondermüll im Straßenraum (Herr Schilhaneck SGA FB II)

23.000 € Sperrmüllaktionstage (Frau Thiede, Leiterin der OE SPK)

5.000 € Öffentlichkeitsarbeit

 
 

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