Drucksache - 0019/XX  

 
 
Betreff: Teilnahme am Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis'90/Die GrünenBündnis'90/Die Grünen
Verfasser:Gellert / Ahmadi 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
D-Anfr. Bü'90/Die Grünen v. 14.12.2016

  1. Hat der Bezirk Spandau, vertreten durch das Bezirksamt, von seinem Recht, eine Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) bis zum 15.12.2016, Gebrauch gemacht?

 

Wenn ja:

 

1.1              Wann wurde diese Stellungnahme gemacht und was sind ihre Inhalte?

 

1.2              Wie werden hierbei insbesondere die Bereiche Verkehrsinfrastruktur - ÖPNV - Anschluss nach Brandenburg, der Siedlungsgebiete und des Umweltschutzes erwähnt?

 

Wenn nein:

 

1.3              Warum hat der Bezirk bisher noch keine Stellungnahme zum LEP HR abgegeben?

 

1.4              Plant der Bezirk noch eine Stellungnahme bis zum Fristende am 15.12.2016 einzureichen?

 

1.4.1              Wenn ja, wie werden hierbei insbesondere die Bereiche Verkehrsinfrastruktur - ÖPNV - Anschluss nach Brandenburg, der Siedlungsgebiete und des Umweltschutzes erwähnt?

 

1.4.2              Wenn nein, was sind die Gründe für ein Verzicht an dem Beteiligungsverfahren?

 
 

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