Drucksache - 1652/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 (440.000,00 €) und Titel 67187 (290.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
07.01.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.01.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 07.10.2015
BE HPR v. 07.01.2016

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

r das Haushaltsjahr 2015

 

im Kapitel              4042              Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe

                            r seelisch Behinderte nach SGB VIII

                            und Inobhutnahme

 

bei Titel              67156              Tagesgruppen nach dem Kinder- und

                            Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von              440.000,00 ?

 

und

 

bei Titel              67187              Einsatz von Erziehungsbeiständen und

                            Betreuungshelfer/-innen nach dem Kinder-

                            und Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von              290.000,00 ?

 

werden genehmigt.


einstimmig


 

 
 

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