Drucksache - 2718/XVIII  

 
 
Betreff: Straßenreinigung
(Antrag der Fraktion der SPD vom 14.02.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Vorberatung
15.03.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
10.05.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vertagt   
21.06.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.09.2011 
außerordentliche öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 14.02.2011
BE BAU v. 21.06.2011
Vorl. z.K. v. 09.01.2012
Abschluss-Version gem. Beschluss vom 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX
Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der BSR die Straßenreinigung im Bezirk in geeigneten Straßenzügen, insbesondere in Anwohnerstraßen, effektiver zu organisieren

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat in ihrer Eigenschaft als Oberste Straßenverkehrsbehörde der Verwendung des von der StVO abweichenden Zusatzzeichens zu einem Haltverbot (beispielsweise "jeden 2. Mittwoch im Monat von 8 bis 12 h") zugestimmt, ggf. könne zusätzlich das Zz "zum Zwecke der Straßenreinigung" verwendet werden.

 

Der Straßenverkehrsbehörde beim Bezirksamt Spandau liegen jedoch bisher seitens der BSR keine Anträge auf Anordnung von Haltverboten zur Durchführung der Straßenreinigung vor. Selbstverständlich würden entsprechende Anträge geprüft und -nach Durchführung des gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungsverfahrens- grundsätzlich auch positiv beschieden.

 

 

Berlin-Spandau, den 9.1.2012

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

einstimmig

 

Begründung:

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang