Auszug - Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 - vertagt in der 20. Sitzung BVG am 20.08.2018
Bezv. Werner begründet den Antrag seiner Fraktion.
Bezv. Koza erwähnt, dass die im Antrag geforderte Prüfung bereits vor über einem Jahr stattgefunden hat. Die Fraktion der CDU wird dem Antrag jedoch trotzdem zustimmen.
Bezv. Bittroff erklärt für die Fraktion der SPD die Zustimmung zu dem Antrag.
Die Mitglieder kommen bei 3 Stimmenthaltungen (1 Bezv. Bü‘90/Die Grünen, 1 Bezv. Linksfraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, den Antrag anzunehmen. |
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