Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 2
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 18.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BezStR Machulik teilt mit:

 

  • Ab dem 1.2. wird der Berlin-Pass zusätzlich für Wohngeldempfänger und Bezieher von SED-Opferrenten ausgegeben.

 

  • In der KW 4 wird im FB Wohnen der Warteraum eröffnet.

 

  • Verordnung zur Abweichung von Einkommensgrenzen nach dem Wohnraumförderungsgesetz gelten neue Einkommensstufen, so wird auch noch mit 160 und 180 prozentiger Bundeseinkommensgrenze ein WBS erteilt.

 

  • Bürgerdienste: Der Fotowettbewerb zur Umgestaltung des Standesamtes, an dem sich die Bevölkerung beteiligen kann, ist in vollem Gange. Erste Vorschläge liegen dem Amt vor. Ende Januar soll eine Auswahl unter den Einsendungen getroffen werden und die Umgestaltung Anfang Februar vorgenommen werden.

 

  • Ordnungsamt: Berlinweite Maßnahmen zur Abwehr der afrikanischen Schweinepest: Vorschläge nach Zaunaufstellungen im Umkreis von 1,5 km um aufgefundene Schweinekadaver werden als interessant jedoch wenig zielführend beurteilt. Das Bezirksamt stellt von sich aus drei weitere Schweinetonnen für Kadaver zur Verfügung, um einen möglichen Kontakt mit den kontaminierten Schweinen auszuschließen.

 

Eine Nachfrage des Bgd. Scheil zum Warteraum FB Wohnen wird von BezStR Machulik beantwortet.


 
 

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