Auszug - Bericht des Frauenbeirats  

Frau Milata teilt mit:

      Die letzte Sitzung des Frauenbeirates fand am 28.11.2017 statt.

Thematisch ging es in erster Linie um die Nachbesprechung zum 25.11.2017, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.

      Am 27.11.2017 wurde die Wanderausstellung des Spandauer Netzwerkes gegen häusliche Gewalt im Gemeinwesenverein Heerstraße Nord wiedereröffnet. Sie kann dort bis zum 28.02.2018 besichtigt werden. Der Gemeinwesenverein hat diverse Veranstaltungen rund um die Ausstellung geplant.

      Der Frauenbeirat ist weiterhin besorgt, dass die Stelle der Frauenbeauftragten bisher nicht besetzt ist. Dies erschwert die Arbeit des Beirates.

      Eine weitere Sorge des Beirates bezieht sich auf die Finanzierung der Hebammentafel. Hierzu sagt BzBm Kleebank die Finanzierung für Anfang 2018 zu.

Zu den Fragen der Frau Milata führt BzBm Kleebank aus, eine kommissarische Besetzung der Stelle der Frauenbeauftragten ist nicht möglich. Dies erfordert, dass die formalen Voraussetzungen (Qualifikationen), die an diese Stelle geknüpft sein sollen, feststehen. Hier bedarf es jedoch noch einer Klärung/Einigung. Die diesbezügliche Entscheidung der zuständigen Senatsverwaltung steht noch aus.

Eingesparte Personalmittel sind nicht auf das Folgejahr übertragbar. Sie können auch nicht für einen anderen Zweck eingesetzt werden. Dies ist haushaltstechnisch nicht möglich.