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Energiesparen

Auszug - Sachstand zur Eisenbahnunterführung - angemeldet durch Fraktion der SPD in der 04. Sitzung am 04.04.2017 - vertagt in der 05. Sitzung am 30.05.2017  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:24 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

BezStR Bewig stellt den aktuellen Sachstand dar. Es liegen keine neuen Erkenntnisse vor. Derzeit läuft bei der Deutschen Bahn das Genehmigungsverfahren. Wann die Ergebnisse vorliegen werden, kann er nicht einschätzen.

Er weist darauf hin, dass erst nach Vorliegen einer Genehmigung die Frage geklärt werden kann, durch wen das Vorhaben betrieben wird, und betont, dass es keine bezirkliche Zuständigkeit gibt.

 

In Beantwortung der Fragen der Bgd. Sommer sowie der Bezirksverordneten Müller, Semler und Hotait führt BezStR Bewig aus, es ist geplant, die gesamte Unterführung freundlicher und vor allem heller zu gestalten. Im Stadtteilladen in der Wilhelmstadt ist ein Teilstück der Planung ausgestellt. Das Bezirksamt ist daran interessiert, das Verfahren voranzubringen und eine grundsätzliche Lösung herbeizuführen. Eine kurzfristige und temporäre Lösung für das Beleuchtungsproblem ist nicht vorgesehen. BezStR Bewig betont erneut, dass die Brücke keine bezirkliche Liegenschaft ist und somit auch die Zuständigkeit nicht beim Bezirksamt liegt.

 

Zu der Anregung des Bezv. Müller, bei der Deutschen Bahn eine Stellungnahme einzuholen, ob diese sich für eine kurzfristige Lösung des Beleuchtungsproblems ausspricht, sagt BezStR Bewig zu, eine Stellungnahme zu erbitten.


 
 

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