Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich Kapitel 3300, 3302, 3304, 3305, 3390  

Kapitel 3300

Zu den Fragen des Bezv. Wilkening zu den Titeln 42801 und 42811 führt BzBm Kleebank aus, es wurde eine neue Stabsstelle „Integrationsmanagement“ gebildet, die derzeit mit drei Stellen besetzt ist. Zwei weitere Stellen sind ausgeschrieben.

In Beantwortung der Fragen des Bezv. Beckmann erklärt BzBm Kleebank, dass der so genannte Integrationsfonds bisher nicht im Haushaltsplan enthalten war.

Aus den insgesamt vier Flüchtlingspaketen sind in unterschiedlichem Volumen Stellen gekommen. Diese Stellen sind zum Teil über das ganze Bezirksamt verteilt worden und waren befristet. Es wurde erst später entschieden, dass ein Teil dieser Stellen unbefristet weiter finanziert wird.

Kapitel 3302

Die Frage des Bezv. Koza zum Titel 42811 beantwortet BzBm Kleebank wie folgt: Durch den Personalaufwuchs einerseits und die erhöhte Fluktuation andererseits ist eine sehr viel größere Zahl an Stellenbesetzungsverfahren durchzuführen. Dies stellt erhebliche Herausforderungen an die drei Gremien der Beschäftigtenvertretungen (Personalrat, Frauenvertretung, Schwerbehindertenvertretung). Daher wurde entschieden, dass die Gremien Frauenvertretung und Schwerbehindertenvertretung jeweils eine halbe zusätzliche Freistellung erhalten.

Kapitel 3304

BzBm Kleebank und Herr Fischer erläutern bezüglich der Nachfrage des Bezv. Pochstein die Ausbildungssituation des Bezirkes.

Kapitel 3305

Zu der Frage des Bezv. Koza zum Titel 81279 führt Herr Benad aus, dass die Geldzählmaschine, die derzeit im Bezirksamt im Einsatz ist, sehr intensiv genutzt wird. Sie muss aber erneuert werden.

BzBm Kleebank dankt für den Hinweis des Bezv. Beckmann zum Titel 11901. Die Anmerkungen werden entsprechend redaktionell angepasst.

Kapitel 3390

An der Diskussion zum Personalüberhang beteiligen sich BzBm Kleebank, Herr Kuhnhardt, Herr Fischer, die Bezirksverordneten Koza und Beckmann.