Auszug - Beratung des Entwurfs Bezirkshaushaltsplan Spandau - Doppelhaushalt 2018/2019 - Geschäftsbereich 1 Personal, Finanzen, Schule und Sport  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 2
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:59 - 19:10 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

BzBm Kleebank erklärt die Grundsätze der Haushaltsplanaufstellung für seinen Geschäftsbereich. Auch hier wurden die Ansätze gemäß Eckwertebeschluss gebildet.

Der Schwerpunkt im Haushalt beim Bezirksbürgermeister ist das Personal und hier in erster Linie das Amt für Schule und Sport. Eine Quelle hierfür ist die AG Wachsende Stadt. Auf dem Wege der Basiskorrektur wurden die Stellen finanziert und sind jetzt in die Globalsumme des Haushaltes eingeflossen. Sie bilden sich größtenteils im Stellenplan ab.

Der Prozess geht weiter. Das Schul- und Sportamt hat bereits einige Stellen erhalten. Dies ist eine wichtige und richtige Schwerpunktsetzung, da die Schülerzahlen stark ansteigen. Des Weiteren wird im Grundschulbereich eine starke Tendenz dazu gesehen, dass die Grundschule im Einzugsbereich nicht akzeptiert wird, sondern eine andere Schule bevorzugt wird. Dem entsprechend müssen zahlreiche Wechselanträge bearbeitet werden.

 

Ebenfalls setzen sich die vielen baulichen Projekte im schulischen Bereich weiter fort, worin sich das starke Ansteigen von Bausummen begründet.

 

Mit dem Stellenplan und den Stellen, die dahinter liegen, und der Ausfinanzierung kommt der Bezirk in einem sehr wichtigen Ziel einen bedeutenden Schritt weiter. Wenn alle Stellen besetzt sind, wird jede Schule im Schulamt eine Ansprechpartnerin/einen Ansprechpartner für alle baufachlichen, baulichen und schulorganisatorischen Fragen haben.

 

Das Projekt „Spandau inklusiv administrativ“ wurde im Haushaltsplan verankert.

Ebenfalls erstmals im Haushaltsplan enthalten sind die Mittel aus dem Masterplan „Integration und Sicherheit“.


 
 

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