Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 28.10
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:45 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0231/XX Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67174 T (180.000,00 €)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
  
Beschluss

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2017

 

im Kapitel              3912              Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

 

bei Titel              67174 T              Ergänzende haushaltswirtschaftliche und
                            pflegerische Versorgung unterhalb des
                            Pflegegrades 2 n. d. Kap 7 SGB XII

 

bis zur Höhe von              180.000,00 EUR

 

werden genehmigt.


  
 

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