Auszug - Geschäftliches  

Aufgrund der entschuldigen Abwesenheit der Schriftführerin Bezv. Bathe, wird Bezv. Schlenker, auf Vorschlag des Bezv. Laubsch der Fraktion der CDU, für diese Sitzung als stellv. Schriftführer einstimmig gewählt.

Die Tagesordnungspunkt 7 und 8 werden auf Vorschlag des Vorsitzenden Bezv. Laubsch gemeinsam behandelt.

Der Vorsitzende Bezv. Laubsch teilt mit, dass die Fraktion der GAL den Wunsch geäußert hat, den Tagesordnungspunkt Gutspark Kladow der Tagesordnung hinzuzufügen und fragt nach, wie mit diesem Tagesordnungspunkt verfahren werden soll. Ist ein Tagesordnungspunkt innerhalb der Sitzung gewünscht oder soll eine Außensitzung durchgeführt werden.

Bezv. Harju äußert, dass eine Außensitzung durchgeführt werden sollte, um sich vor Ort ein Bild zu machen und, um dort mit den zuständigen Menschen zu sprechen. Es liegen Fragen (3 Seiten) von Anwohnern vor. Die Überlegung ist, ob die Fragen an das Bezirksamt überreicht werden dürfen zur schriftlichen Beantwortung und weiteren Bearbeitung in der Außensitzung.

BzStR Röding erklärt, dass die Fragen gerne entgegengenommen werden. Es wird geprüft, an wen die Fragen gerichtet sind. Eine schriftliche Beantwortung wird es vermutlich nicht geben, da davon ausgegangen wird, dass eine Bürgerin als Fragestellerin dabei ist, die über einen Verein umfangreiche Akteneinsicht im Bezirksamt in allen Bereichen (Bürgermeisterbüro, Tiefbauamt, Grünflächenamt und Bauaufsicht) anfordert. Damit liegen ihr alle Unterlagen und Informationen vor.

Darüber hinaus liegt ein umfangreicher Brief an ihn und dem Bezirksbürgermeister vor, bei dem man sich darauf verständigt hat, ihn gemeinsam zu beantworten.

Bezv. Schiller richtet eine Nachfrage an Bezv. Harju und möchte wissen, wer vor Ort angetroffen werden soll.

BzStR Röding führt aus, dass das Bezirksamt neben Frau Hube, die Mitarbeiterin aus dem Straßen- und Grünflächenamt, Frau Behrens, dazu bitten wird, die die Fördermaßnahmen im grünen Bereich koordiniert und Herrn Nickel, der die Grundstücksangelegenheiten verantwortet. Gleichzeitig würde, wenn es gewünscht ist, auch dem Vertreter des Stiftungsvorstandes die Möglichkeit gegeben werden, an dem Termin teilzunehmen.

Bezv. Harju äußert, dass auch Herr Schulze-Geissler vom Kulturpark Berlin, als Verantwortlicher für die Veranstaltungen im Gutspark, eingeladen wird. Die Fragen werden an das Bezirksamt weitergegeben sowie an das BVV Büro als Anlage zum Protokoll.

Auf den Vorschlag des Vorsitzenden Bezv. Laubsch den Beginn der Außensitzung auf 16:00 Uhr zu verlegen, antwortet Bezv. Harju, dass sie keine Notwendigkeit sieht, da es lange hell ist, den Sitzungsbeginn vorzuverlegen.

Die Nachfrage der Bezv. Schiller, ob es möglich wäre, die Fragen vorab über das BVV Büro digital an die Mitglieder zu versenden, bejaht Bezv. Harju.

Der Vorsitzende Bezv. Laubsch fasst zusammen, dass der Ausschuss am 27. Mai 2015, um 17:00 Uhr, eine Außensitzung im Gutspark Kladow unternehmen wird und BzStR Röding die Herrschaften einlädt und das Bezirksamt mitbringt.

Ferner weist der Vorsitzende darauf hin, dass am 1. Juli die Außensitzung zum Pflegeverband stattfinden wird.

Die Mitglieder des Ausschusses erklären sich damit einverstanden.

Bezv. Harju kündigt an, dass eine zusätzliche Innensitzung beantragt wird, wenn ein erhöhter Besprechungsbedarf zu den Themen Gutspark oder beim Landschaftspflegeverband notwendig sein sollte.