Auszug - Bus-Blockade an der Freudstraße aufheben (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.20915) - überwiesen in der 41. BVV-Sitzung am 25.03.2015   

Bezv. Christ führt u. a. aus: Über dieses Thema wurde bereits im Ausschuss diskutiert. Dies war offensichtlich Anlass für den Antrag. Die Fraktion der CDU kann diesen Antrag bei der vorliegenden Stellungnahme von Herrn Freitag für die BVG jedoch nur unterstützen, wenn der Punkt 2 des Antrages gestrichen wird. Den Hinweis zur Wartelinie hält auch die BVG für notwendig, das mit der Schaltung ist jedoch äußerst problematisch.

Bgd. Diesterhöft widerspricht den Ausführungen der Bezv. Christ, denn Herr Freitag hat in der vorigen Sitzung bei dieser Diskussion die Problematik der Kontaktschleife erklärt. Wenn der Kontakt nicht komplett überfahren ist, bleibt die Ampel rot. Dies kommt vor, wenn noch ein Auto dazwischen steht. Aus diesem Grund muss nach einer gewissen Zeit die Ampel wieder auf Grün umschalten, da die Situation ansonsten nur zu beheben ist, indem jemand bei Rot über die Ampel fährt.

Bezv. Bayer ergänzt die Ausführungen des Bgd. Diesterhöft, geht auf die Stellungnahme von Herrn Freitag ein und betont nochmals, dass es sinnvoll ist, die Ampelschaltung zu verändern.

Bgd. Große Sudhoff bringt einen weiteren Änderungsantrag ein, bei dem es im 2. Absatz heißen soll: die installierte Vorrangschaltung für aus der Freudstraße in die Falkenseer Chaussee abbiegende BVG-Busse so geregelt wird, dass automatisch - auch nach Nichtüberfahren der Kontaktschleife durch BVG-Busse - die Fußgängerampel nach einer ausreichenden, im Umlauf getakteten Zeit auf Rot springt.

Bezv. Laubsch bittet um eine kurze Sitzungsunterbrechung zur Beratung.

Nach der Sitzungsunterbrechung von 16:25 - 16:30 Uhr erklärt Bezv. Christ, dass die Fraktion der CDU auch dem Änderungsantrag der SPD nicht folgen kann.

Nach einer kontroversen Diskussion und einer weiteren Sitzungsunterbrechung auf Bitte der Bezv. Harju von 16:37 - 16:41 Uhr kommen die Mitglieder des Ausschusses auf Bitte des Vorsitzenden überein, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen und die weitere Diskussion zu führen, wenn Herr Freitag von der BVG daran teilnehmen kann.

Bezv. Christ bringt für die Fraktion der CDU einen Änderungsantrag ein. Wenn der Punkt 2 des Antrages gestrichen wird, kann die Fraktion der CDU dem Antrag zustimmen.