Auszug - Geschäftliches  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 1
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:51 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Herr Bezv

 

Herr Bezv. Bayer merkt an, dass der Brief auf den sich die Einladung bezog, nicht an die Ausschussmitglieder versandt wurde, sondern nur an die Fraktion. Frau Bezv. Harju merkt an, dass es auch keinen Hinweis gab, dass das Schreiben an die Fraktion versandt wurde.

 

Herr Bezv. Paolini erläutert, dass die außerordentliche Sitzung beantragt wurde, um das Schreiben der Beschwerdeführerin zu reflektieren und Stellungnahmen zu bekommen. Aufgrund der enthaltenen personenbezogenen Daten wird beantragt, den Tagesordnungspunkt 2 in nichtöffentlicher Sitzung zu besprechen.

Der Antrag wird angenommen und die Öffentlichkeit ausgeschlossen.


 
 

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