Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende Bezv. Ziesak teilt mit, dass BzBm Kleebank darum gebeten hat, den Tagesordnungspunkt 6 vor Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln.

Die Mitglieder sind damit einverstanden.

Des Weiteren erklärt Bezv. Ziesak, dass ihm ein Schreiben des Integrationsausschusses vorliegt, betr. einer gemeinsamen Sitzung am 14.01.2013 zum Thema Grillplätze in Spandau (Drucksache 0232/XIX). Auf die Frage nach einem neuen Sachstand, antwortet BzBm Kleebank, dass diverse Gespräche auch mit der Polizei stattgefunden haben. Es hat sich ergeben, dass der Vorwurf nicht mehr im Raum steht und explizit zurückgenommen worden ist. Eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse ist im Grunde nicht mehr erforderlich.

Der Vorsitzende Bezv. Ziesak erklärt daraufhin, dass eine gemeinsame Sitzung nicht stattfinden wird.

Die Mitglieder äußern keinen Widerspruch.

Beschluss: