Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Kessling beanstandet im Namen der Fraktion der SPD die Tagesordnung und beantragt die Streichung des Tagesordnungspunktes 2, da der Termin der heutigen Sitzung laut Bezv. Kessling nicht abgesprochen wurde.

Bezv. Höhne bringt die Verärgerung der regulären Ausschussmitglieder zum Ausdruck und schlägt die Vertagung des TOP 2 vor.

Bezv. Meißner, A. spricht sich gegen eine Vertagung aus.

Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - begründet den heutigen Sitzungstermin.

Die weitere Diskussion, an der sich die Bezv. Höhne, Kessling, Juchem und Meißner, A. beteiligen, wird aufgrund des von Bezv. Kessling gestellten GO-Antrages beendet.

Die Abstimmung über die Vertagung des Tagesordnungspunktes 2 ergab:

für:               9 Stimmen               (4 Bezv. der Fraktion der SPD,

                            2 Bezv. der Fraktion der GAL,

                            1 Bezv. der Fraktion Piraten

                            2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

gegen:               6 Stimmen               (4 Bezv. der Fraktion der CDU,

                            2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

Somit wird der Tagesordnungspunkt 2 vertagt.

Bezv. Meißner, A. beantragt eine außerordentliche Sitzung zum Thema "Schafherde".

Zwecks Terminfindung wird die Sitzung von 15:45 bis 15:50 Uhr unterbrochen.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, am Montag, 17.12.2012, um 16:00 Uhr eine zusätzliche nicht öffentliche Sitzung zum Thema Schafherde durchzuführen. Zu dieser Sitzung soll ein Vertreter der Berliner Forsten eingeladen werden.

Da die Protokollführung durch das BVV-Büro nicht vorgenommen werden kann, wird dies die Schriftführerin, Bezv. Bittroff, übernehmen.

Beschluss: