Auszug - Kraftknoten für jeden Rollstuhl  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 33.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 26.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0267/XIX Kraftknoten für jeden Rollstuhl
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Vogt
Verfasser:BzStR Vogt 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Beschluss

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass
 

1.      eine eindeutige Klärung bezüglich der Kostenübernahme für die serienmäßige Ausstattung bei Neuanfertigung bzw. für die nachträgliche Ausstattung von Rollstühlen mit Kraftknoten durch die Krankenkassen erfolgt.
 

2.      das Landesamt für Gesundheit und Soziales auf seinen Informationsseiten für Menschen mit Behinderung im Internet detaillierte Informationen über den Kraftknoten und die möglichen Konsequenzen bei der Beförderung von Rollstühlen ohne Kraftknoten hinterlegt und hierzu auch eine Informationsschrift zur Verteilung anfertigt.


  Beschluss: 26.09.2012 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 23.01.2013 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 05.12.2012  
Vermerk:

 
 

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