Auszug - Genehmigung der Protokolle der 3. und 4. Sitzung
Als Fraktionsmitglied der SPD erklärt Bezv. Bröckl, dass es Einwände zum Protokoll der 3. Sitzung gibt. Die Aussage in der Anlage zum Protokoll „Meine Notizen über die Maisitzung des Migrations- und Integrationsbeirats Spandau“ unter Punkt 3, Absatz 2 ist fehlerhaft und kann so von der Fraktion der SPD nicht mitgetragen werden.
Richtig ist, dass die Zählgemeinschaft keineswegs Gelder gestrichen hat. Es wurde nur die von BzStR Röding vorgeschlagene Erhöhung abgelehnt.
Bezv. Müller schließt sich der Fraktion der SPD an.
Bezv. Harju bittet um eine Änderung der Notizen und um eine erneute Zustellung an die Fraktionen.
Auf Vorschlag des Bezv. Kessling, wird die Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vertagt.
Das Protokoll der 4. Sitzung wird genehmigt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0