Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68144 Z (5.000.000,00 €)  

 
 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 31.15
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2011/XVIII Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68144 Z (5.000.000,00 €)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:J u c h e m 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Beschluss
Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2009

 

im Kapitel                        3960                        Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

bei Titel                        68144 Z                        Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende

                                                Leistung

 

bis zur Höhe von                        5.000.000,00   EUR

 

werden genehmigt.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang