Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Genehmigung von Protokollen      
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1     Behandlung der Schriftlichen Anfrage XX-143 betr. "Bezirkshaushalt - Einnahmen aus den "DASS-Mitteln" aus dem Grünen Punkt" des Bezv. Jochen Liedtke (angemeldet vom Autor der Anfrage)      
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1     Verkehrliche Untersuchung zur Schaffung der Barrierefreiheit (im Straßenzug Pillnitzer Weg, Maulbeerallee, Blasewitzer Ring, Knoten Sandstraße/Obstallee; angemeldet durch BauDez)      
Ö 4.2     Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich (Antrag der Fraktion der SPD v. 15.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018 - vertagt in der 015. Sitzung BVG am 20.02.2018  
Enthält Anlagen
0636/XX  
    VORLAGE
   

7 Gegenstimmen

   (3 Bezv. der Fraktion der CDU,

    2 Bezv. der Fraktion der AfD,

    1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU,

    1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)

   
    24.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    20.02.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    17.04.2018 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Auf Antrag des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen wird der Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    03.07.2018 - Stadtentwicklung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 33.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bürgerinnen und Bürger nicht nur per Anzeige in Tageszeitungen, sondern auch direkt vor Ort über ortsteilverändernde Planungs- und Bauvorhaben rechtzeitig zu informieren, in dem auf einem leicht erkennbaren Schild auf das Vorhaben und die Möglichkeiten der öffentlichen Beteiligung hingewiesen wird.

Ö 4.3     Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion v. 19.02.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 4.4     P&R-Parkplätze ausbauen (Antrag der Fraktion der AfD v. 19.02.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 4.5     Parkraum / Parkplätze erhalten (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1     Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2     Querungshilfe Saatwinkler Damm (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.01.2018) - überwiesen in der 015. BVV-Sitzung am 24.01.2018 - vertagt in der 015. Sitzung BVG am 20.02.2018  
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 5.3     Besser auf Fahrbahnschwellen aufmerksam machen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 5.4     Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg (Antrag der Fraktion der AfD v. 19.02.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 5.5     Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen v. 19.02.2018) - überwiesen in der 016. BVV-Sitzung am 28.02.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0668/XX  
Ö 6     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7     Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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