Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:32 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Vorschläge der Bürger/-innen zum Bürgerhaushalt 2015 - weiteres Verfahren      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 42. und 43. Sitzung      
Ö 3     Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 - Besprechung der Antworten des Bezirksamtes und Schlussabstimmung (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 02.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV am 21.05.2014 - vertagt in der 35. Sitzung am 22.05.2014  
Enthält Anlagen
1069/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.2 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 02

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 02.05.2014 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    22.05.2014 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.06.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
  1. Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2008, die kassenmäßig

                  in der Einnahme mit               405.492.760,43 €

                  in der Ausgabe mit               416.336.564,07 €

    und daher mit einem  Fehlbetrag in Höhe von               - 10.843.803,64 €

    abschließt und
     
  2. die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2009, die kassenmäßig

     in der Einnahme mit               423.901.697,69 €

     in der Ausgabe mit               424.187.676,79 €

    und daher mit einem  Fehlbetrag in Höhe von               - 285.979,10 €

    abschließt

 

werden genehmigt.

Ö 4.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3810 Titel 98105 A10 (62.746,57 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 19.03.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015  
1434/XIX  
Ö 4.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306 Titel 51902 A02 (150.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 30.04.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015  
1470/XIX  
Ö 4.4  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 81179 A05 (25.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 02.05.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015  
1471/XIX  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XIX-081 Sondermittelantrag vom 05.05.2015 Spandauer Volkstheater Varianta über 2.600,00 € für das Projekt "5x5 in Spandau"      
Ö 5.2  
XIX-082 Sondermittelantrag vom 11.05.2015 Deutsches Rotes Kreuz über 1.250,00 € für Erstausstattung Jugendarbeit      
Ö 5.3  
XIX-083 Sondermittelantrag vom 11.05.2015 Kath. Kirchengemeinde Maria über 474,30 € für eine Herbstfahrt 2015      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen