Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 02.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 16:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 - vertagt in der 12. Sitzung am 15.04.2013 - vertagt in der 13. Sitzung am 03.06.2013 - vertagt in der 14. Sitzung am 05.08.2013  
Enthält Anlagen
0628/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    15.04.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    03.06.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    05.08.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Voraussetzungen für den Erwerb einer ehemaligen Heimstätte (59 KB)    
   
    02.09.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - vertagt
   
   
    21.10.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - vertagt
   
   
    02.12.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - vertagt
   
   
    06.01.2014 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 38.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, die Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/innen von Erbbaugrundstücken den aktuellen Vorgaben für die Förderung von Familien anzupassen und hierbei mindestens folgende Grundlagen zu beachten:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/innen von Erbbaugrundstücken den aktuellen Vorgaben für die Förderung von Familien anzupassen und hierbei mindestens folgende Grundlagen zu beachten:

 

-          das Diskriminierungsverbot

-          die Förderung familiärer Strukturen wie Ehepaare, Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende mit mindestens einem Kind unter 12 Jahren

-          Verzicht auf eine Festlegung der Altersgrenze für die Erziehungsberechtigten

   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.16 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 12.02.2015 in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    27.04.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Ö 4  
Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 03.06.2013 betr.: Sowjetisches Ehrenmal Staaken - überwiesen in der 22. BVV am 12.06.2013  
0726/XIX  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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