Drucksache - 0775/XIX  

Das Straßen- und Grünflächenamt hat auftragsgemäß die Möglichkeit geprüft, Abfallbehälter auf Grünanlagenflächen entlang des Uferweges auf Eiswerder aufzustellen.

Generell werden Abfallbehälter aufgrund der begrenzten Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln in Spandauer Grünanlagen vorrangig an Spielplätzen und in sehr stark frequentierten Grünanlagen aufgestellt. Der Uferweg auf Eiswerder zählt bisher nicht dazu.

Eine Finanzierung weiterer Standorte für Abfallbehälter in Spandauer Grünanlagen ist derzeit nicht realisierbar. Denn nicht die Aufstellung von Abfallbehältern, sondern die laufenden Entleerungen sowie die vandalismusbedingten Reparaturen und Ersatzbeschaffungen binden erhebliche finanzielle Mittel.

Sollte die BVV zukünftig für diesen Zweck finanzielle Mittel bereitstellen, wäre eine Aufstellung von Abfallbehältern und deren regelmäßige Entleerung möglich.

Berlin-Spandau, den 15. April 2016

Das Bezirksamt

Kleebank              Röding

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

Beschlussvorschlag: