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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Lärmschutz in der Markstraße |
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0044/XX |
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Ö 3.2 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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Ö 3.3 |
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Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum |
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0318/XX |
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Ö 3.4 |
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Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode |
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0171/XX |
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Ö 3.5 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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Ö 3.6 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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Ö 3.7 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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Ö 3.8 |
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Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit |
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0268/XX |
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Ö 3.9 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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Ö 3.10 |
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Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf |
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0312/XX |
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Ö 3.11 |
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Beschluss über den Bebauungsplan 12-26B-1 vom 08. Juni 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100 |
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0334/XX |
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Ö 3.12 |
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Schäfersee Sommerferienprojekt |
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0355/XX |
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Ö 3.13 |
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Reinickendorf summt |
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1058/XIX-01 |
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VORLAGE |
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Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.
Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
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27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten. Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.10.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.01.2016 –Drucksache Nr. 1058/XIX – : „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Reinickendorfer Imkern für das Projekt „Stadtbienen.org / Berlin summt“ geeignete Standorte in Reinickendorf bereitzustellen, z. B. auf öffentlichen Gebäuden. Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, für dieses Projekt öffentlich zu werben.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Wie bereits im Zwischenbericht dargestellt, hatte sich das Bezirksamt an den Imkerverein Reinickendorf-Mitte e. V. gewandt, mit der Bitte geeignete Standorte für Bienen zu benennen. Der Verein teilte dem Bezirksamt mit, dass eine weitere Erhöhung und Verdichtung der vorhandenen Bienenstandorte aus seuchenhygienischer Sicht nicht erwünscht ist. Wir bitten, damit die Drucksache Nr. 1058/XIX als erledigt zu betrachten.
Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin Kenntnisnahme
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Sachstand Zugang zur Havel Krumminer Weg 9 und 10 |
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Ö 4.2 |
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Wie hoch wird die zu erwartende Lärmbelästigung durch fließenden und ruhenden Verkehr in der Ulmenstraße, im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Hermsdorfer Beletage, nach Fertigstellung des Bauvorhabens sein? |
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Ö 4.3 |
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Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben im Allgemeinen und bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB im Besonderen |
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Ö 4.4 |
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Die Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft hat gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohner angekündigt, dass sich der Straßenverlauf der Straße Am Brunnen ändern und auf der einen Seite ein breiterer Bürgersteig eingerichtet wird und zwar zu Lasten der Vorgärten auf der anderen Seite, von denen dann voraussichtlich nichts mehr übrig bleiben würde.
Wie verträgt sich diese Maßnahme damit, dass die Vorgärten unter Denkmalschutz stehen und wie steht der Fachbereich Denkmalschutz zur Zerstörung der Vorgärten im Denkmalbereich? |
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Ö 4.5 |
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Tegeler Hafenfest 2017 |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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