Auszug - Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0133/XX Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Thorsten Koch
Gerald Walk
Jutta Küster		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:21 Uhr

 

  • Herr Collé: Begründung zur Drucksache
  • die zu schützenden Bereiche müssen eindeutig ausgewiesen werden, dann könne seine Fraktion dem Antrag folgen, so Herr Rietz
  • Herr BzBm Balzer: in den sechs Wochen vor den Wahlen werden kleine und große Tafeln im öffentlichen Raum auf den geschilderten Flächen vom Stadtplanungsamt zugelassen; weshalb das Ordnungsamt kleine Tafeln im Kerngebiet ausschließe, könne er nicht beurteilen; in der Vergangenheit habe das Bezirksamt keine Rücksicht auf historische Orte genommen, lediglich gegen das Anbringen an Gaslaternen sei ein Verbot ausgesprochen worden, da die Mindesthöhe von 2,5 m aufgrund der Beschaffenheit der Laternen nicht eingehalten werden könne
  • Herr Schmidt und Herr Lederle sprechen sich für den Antrag aus
  • Frau Schmidt begründet die Ablehnung seitens der CDU
  • Anregung von Herrn Hampel: Vertagung, um Ordnungsamt zur nächste Sitzung beratend einzuladen

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne)   dagegen: 2 (FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (AfD)

  
 

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