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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Lärmschutz in der Markstraße |
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0044/XX |
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Ö 3.2 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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Ö 3.3 |
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Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum |
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0318/XX |
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Ö 3.4 |
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Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode |
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0171/XX |
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08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung) Sachverhalt / Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren. Der Denkmalbeirat setzt sich zusammen aus jeweils einem Vertreter der in der BVV vertretenen Fraktionen sowie den bereits in der letzten Wahlperiode benannten sachkundigen Vertretern (siehe Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.10.2015, Drs. Nr. 0801/XIX). Darüber hinaus wird das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen.
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15.03.2017 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: mehrheitlich beschlossen in geänderter Fassung
Abstimmung Absatzweise 1. Absatz Sachverhalt / Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (1 Bürgerdeputierter für die CDU/SPD/B90/FDP/Die Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 0 2. Absatz Das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes wird ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen. Abstimmungsergebnis: dafür: 8 (1 Bürgerdeputierter für die CDU/SPD/B90/FDP/Die Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 0
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27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt / Begründung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren. Der Denkmalbeirat setzt sich zusammen aus jeweils einem Vertreter der in der BVV vertretenen Fraktionen sowie den bereits in der letzten Wahlperiode benannten sachkundigen Vertretern (siehe Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.10.2015, Drs. Nr. 0801/XIX). Darüber hinaus wird das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren. Der Denkmalbeirat setzt sich zusammen aus jeweils einem Vertreter der in der BVV vertretenen Fraktionen sowie den bereits in der letzten Wahlperiode benannten sachkundigen Vertretern (siehe Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.10.2015, Drs. Nr. 0801/XIX). Darüber hinaus wird das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren. Der Denkmalbeirat berät das Bezirksamt in besonderen denkmalrechtlichen Fragestellungen. Der fachliche Sachverstand soll anlassbezogen an die denkmalrechtliche Diskussion mit einbezogen werden. Die Anlassbezogenheit stellen entweder das Bezirksamt oder der Denkmalbeirat in eigener Zuständigkeit fest. Der Denkmalbeirat bildet sich aus anerkannten Fachleuten, die vom Bezirksamt berufen werden. Mitglieder der in der Bezirksverordnetenversammlung vorhandenen Fraktionen können an den Sitzungen des Denkmalbeirats teilnehmen. Der Denkmalbeirat organisiert sich eigenverantwortlich und ist auch Ansprechpartner für die Reinickendorfer Bevölkerung. Das zuständige Mitglied des Bezirksamtes wird ersucht, die erste Sitzung des Beirats in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren. Der Denkmalbeirat berät das Bezirksamt in besonderen denkmalrechtlichen Fragestellungen. Der fachliche Sachverstand soll anlassbezogen an die denkmalrechtliche Diskussion mit einbezogen werden. Die Anlassbezogenheit stellen entweder das Bezirksamt oder der Denkmalbeirat in eigener Zuständigkeit fest. Der Denkmalbeirat bildet sich aus anerkannten Fachleuten, die vom Bezirksamt berufen werden. Mitglieder der in der Bezirksverordnetenversammlung vorhandenen Fraktionen können an den Sitzungen des Denkmalbeirats teilnehmen. Der Denkmalbeirat organisiert sich eigenverantwortlich und ist auch Ansprechpartner für die Reinickendorfer Bevölkerung. Das zuständige Mitglied des Bezirksamtes wird ersucht, die erste Sitzung des Beirats in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.5 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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Ö 3.6 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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Ö 3.7 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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Ö 3.8 |
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Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit |
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0268/XX |
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Ö 3.9 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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Ö 3.10 |
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Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf |
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0312/XX |
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Ö 3.11 |
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Beschluss über den Bebauungsplan 12-26B-1 vom 08. Juni 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100 |
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0334/XX |
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Ö 3.12 |
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Schäfersee Sommerferienprojekt |
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0355/XX |
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Ö 3.13 |
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Reinickendorf summt |
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1058/XIX-01 |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Sachstand Zugang zur Havel Krumminer Weg 9 und 10 |
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Ö 4.2 |
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Wie hoch wird die zu erwartende Lärmbelästigung durch fließenden und ruhenden Verkehr in der Ulmenstraße, im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Hermsdorfer Beletage, nach Fertigstellung des Bauvorhabens sein? |
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Ö 4.3 |
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Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben im Allgemeinen und bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB im Besonderen |
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Ö 4.4 |
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Die Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft hat gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohner angekündigt, dass sich der Straßenverlauf der Straße Am Brunnen ändern und auf der einen Seite ein breiterer Bürgersteig eingerichtet wird und zwar zu Lasten der Vorgärten auf der anderen Seite, von denen dann voraussichtlich nichts mehr übrig bleiben würde.
Wie verträgt sich diese Maßnahme damit, dass die Vorgärten unter Denkmalschutz stehen und wie steht der Fachbereich Denkmalschutz zur Zerstörung der Vorgärten im Denkmalbereich? |
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Ö 4.5 |
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Tegeler Hafenfest 2017 |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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