Auszug - Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode  

Beginn. 17:56 Uhr

• die SPD stimmt der geänderten Fassung des mitberatenden Ausschusses zu
• Frau Schmidt bringt eine Änderung zum 2. Absatz ein
• nach einer redaktionellen Anpassung des geänderten 2. Absatzes stimmen alle Fraktionen zu
• die bisherigen Fachleute sollen, sofern sie die Tätigkeit weiterführen möchten, als Mitglieder im Denkmalbeirat erhalten bleiben

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren.

Der Denkmalbeirat setzt sich zusammen aus jeweils einem Vertreter der in der BVV vertretenen Fraktionen sowie den bereits in der letzten Wahlperiode benannten sachkundigen Vertretern (siehe Vorlage zur Kenntnisnahme vom 27.10.2015, Drs. Nr. 0801/XIX). Darüber hinaus wird das für den Denkmalschutz zuständige Mitglied des Bezirksamtes ersucht, die erste Sitzung des Beirates in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen.

in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zusammensetzung des Beirates „für Baudenkmäler, Denkmalbereiche, Garten-, Boden- sowie Naturdenkmale im Bezirk Reinickendorf“ (Beschluss der BVV vom 13.05.2015, Drucksache Nr. 0801/XIX) für die jetzige XX. Wahlperiode neu zu strukturieren.

Der Denkmalbeirat berät das Bezirksamt in besonderen denkmalrechtlichen Fragestellungen. Der fachliche Sachverstand soll anlassbezogen an die denkmalrechtliche Diskussion mit einbezogen werden. Die Anlassbezogenheit stellen entweder das Bezirksamt oder der Denkmalbeirat in eigener Zuständigkeit fest. Der Denkmalbeirat bildet sich aus anerkannten Fachleuten, die vom Bezirksamt berufen werden. Mitglieder der in der Bezirksverordnetenversammlung vorhandenen Fraktionen können an den Sitzungen des Denkmalbeirats teilnehmen. Der Denkmalbeirat organisiert sich eigenverantwortlich und ist auch Ansprechpartner für die Reinickendorfer Bevölkerung. Das zuständige Mitglied des Bezirksamtes wird ersucht, die erste Sitzung des Beirats in der XX. Wahlperiode zeitnah einzuberufen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0