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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Lärmschutz in der Markstraße |
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0044/XX |
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| Ö 3.2 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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| Ö 3.3 |
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Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum |
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0318/XX |
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| Ö 3.4 |
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Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode |
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0171/XX |
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| Ö 3.5 |
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Öffentliche City-Toiletten erhalten |
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0192/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird.
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08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. |
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27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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03.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. mit Mehrheit beschlossen Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 2 (B90/Linke) |
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22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf in mindestens gleicher Anzahl und an benutzerfreundlichen Standorten erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird.
in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf in mindestens gleicher Anzahl und an benutzerfreundlichen Standorten erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf in mindestens gleicher Anzahl und an benutzerfreundlichen Standorten erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.6 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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| Ö 3.7 |
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Stadtentwicklungspolitische Zukunftswerkstatt |
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0267/XX |
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| Ö 3.8 |
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Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit |
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0268/XX |
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| Ö 3.9 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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| Ö 3.10 |
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Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf |
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0312/XX |
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| Ö 3.11 |
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Beschluss über den Bebauungsplan 12-26B-1 vom 08. Juni 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100 |
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0334/XX |
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| Ö 3.12 |
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Schäfersee Sommerferienprojekt |
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0355/XX |
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| Ö 3.13 |
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Reinickendorf summt |
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1058/XIX-01 |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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Sachstand Zugang zur Havel Krumminer Weg 9 und 10 |
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| Ö 4.2 |
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Wie hoch wird die zu erwartende Lärmbelästigung durch fließenden und ruhenden Verkehr in der Ulmenstraße, im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Hermsdorfer Beletage, nach Fertigstellung des Bauvorhabens sein? |
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| Ö 4.3 |
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Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben im Allgemeinen und bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB im Besonderen |
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| Ö 4.4 |
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Die Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft hat gegenüber den Anwohnerinnen und Anwohner angekündigt, dass sich der Straßenverlauf der Straße Am Brunnen ändern und auf der einen Seite ein breiterer Bürgersteig eingerichtet wird und zwar zu Lasten der Vorgärten auf der anderen Seite, von denen dann voraussichtlich nichts mehr übrig bleiben würde.
Wie verträgt sich diese Maßnahme damit, dass die Vorgärten unter Denkmalschutz stehen und wie steht der Fachbereich Denkmalschutz zur Zerstörung der Vorgärten im Denkmalbereich? |
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| Ö 4.5 |
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Tegeler Hafenfest 2017 |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
