Drucksache - 0192/XX  

 
 
Betreff: Öffentliche City-Toiletten erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Tobias Siesmayer
Björn Wohlert
Sylvia Schmidt		 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
08.03.2017 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung Mitberatung
03.05.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Mitberatung
27.04.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
22.06.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Federführung
26.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten vertagt   
18.10.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
08.11.2017 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
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Sachverhalt / Begründung:

Das 1991 mit der Firma WALL in Berlin vertraglich vereinbarte Modell der City-WCs hat sich in den vergangenen 25 Jahren bewährt. Die hygienischen Standards der selbstreinigenden Häuschen sind im Vergleich zu ähnlichen Anlagen anderenorts sehr gut. Gerade auch die Zugänglichkeit für Behinderte und die Aufnahme in die sonst in Reinickendorf seltenen Standorte für den Euro-WC-Schlüssel stellen ein Argument für die Beibehaltung des jetzigen Modells dar. Sollte der bis Ende 2018 laufende Vertrag bis dahin nicht verlängert werden oder eine andere Lösung bereits feststehen, würden auch die Genehmigungen für die benutzerfreundlichen Standorte an belebten Plätzen auslaufen. Bis ein neues Modell zum Betrieb mit allen rechtlichen Voraussetzungen gefunden ist, würden vermutlich Jahre vergehen. Deshalb muss es das Ziel sein, trotz eventuell laufender Verhandlungen und einer Evaluation der einst von den Bezirken gemeldeten Standorte ggf. mit kurzfristigen Verlängerungsverträgen einen lückenlosen und langfristigen Betrieb sicherzustellen. 


 

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Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen City-Toiletten in Reinickendorf erhalten bleiben und der Betrieb zeitlich lückenlos, langfristig und ohne Einschränkung der bestehenden Standards sichergestellt wird.
 

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Anlagen:
 

Stammbaum:
0192/XX   Öffentliche City-Toiletten erhalten   CDU-Fraktion   Empfehlung
0192/XX-01   Öffentliche City-Toiletten erhalten   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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