Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.10.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Liegewiese Schäfersee  
0581/XX  
Ö 2.2  
Brandschutz in Schulen  
0582/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 13. Sitzung der BVV am 11.10.2017  
0583/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Sturmschäden in Reinickendorf  
0621/XX  
Ö 4.2  
Bauliche Ruine "Hotel am Tegeler See"  
0617/XX  
Ö 4.3  
Laub auf Spielplätzen  
0623/XX  
Ö 4.4  
250. Geburtstag von Alexander von Humboldt  
0624/XX  
Ö 4.5  
Turmblasen zu Silvester  
0622/XX  
Ö 4.6  
Kiosk Bernauer Strasse /Ecke Neheimer Strasse  
0626/XX  
Ö 4.7  
WBS für geflüchtete Menschen  
0625/XX  
Ö 4.8  
Plant Bezirksstadtrat Maack (AfD) nun doch seine Personalmittel vollständig für ordentliche Personalstellen zu verwenden?  
0619/XX  
Ö 4.9  
Rattenbefall im Gebäude des Rathauses Reinickendorf  
0616/XX  
Ö 4.10  
Bauarbeiten in der Berliner Straße  
0628/XX  
Ö 4.11  
Grundstück Wittenauer Str. 112  
0627/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Zieht das Bezirksamt Konsequenzen aus dem Termin im Verwaltungsgericht vom 10.07.2017 zum Tegeler Hafenfest? (Große Anfrage)  
0489/XX  
Ö 5.2  
Missstände in Reinickendorfer Krankenhäusern (Große Anfrage)  
0544/XX  
Ö 5.2.1  
Missstände in Reinickendorfer Krankenhäusern  
0544/XX-01  
Ö 5.3  
Ehe für alle: Ist Reinickendorf vorbereitet? (Große Anfrage)  
0503/XX  
Ö 5.4  
Tegeler Hafenfest (Große Anfrage)  
0530/XX  
Ö 5.5  
Klimaschutz in Reinickendorf - unser Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung? (Große Anfrage)  
0552/XX  
Ö 5.6  
Tetra-Pak-Gelände in Heiligensee (Große Anfrage)  
0551/XX  
Ö 5.7  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße (Beschlussempfehlung)  
0196/XX  
Ö 5.8  
Unterrichtsausfall entgegenwirken (Beschlussempfehlung)  
0323/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichende Freizeitmöglichkeiten  
0082/XX-01  
Ö 7.2  
U 8 in das Märkische Viertel mit Haushaltsüberschüssen verlängern  
0128/XX-01  
Ö 7.3  
"Berlin barrierefrei" auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0930/XIX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0579/XX  
Ö 9.2  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2018  
0580/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner
0090/XX  
Ö 10.2  
Endlich das Spielhallengesetz umsetzen
0129/XX  
Ö 10.3  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes  
0132/XX  
Ö 10.4  
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten  
0133/XX  
Ö 10.5  
Ordnungsamt-App
0137/XX-01  
Ö 10.6  
Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren
0145/XX  
Ö 10.7  
Kinder- und Jugendbüro einrichten!  
0146/XX-01  
Ö 10.8  
Verkehrssicherheit Bernauer Straße  
0148/XX  
Ö 10.9  
Außentrauungen langfristig erhalten
0176/XX-01  
Ö 10.10  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm II
0182/XX  
Ö 10.11  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 10.12  
WBS für Geflüchtete mit anerkanntem Aufenthaltsstatus ausstellen  
0191/XX  
Ö 10.13  
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße  
0195/XX  
Ö 10.14  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 10.15  
Diskretionsräume Polizei  
0200/XX  
Ö 10.16  
Parkstreifen
0201/XX  
Ö 10.17  
Tempo 30 im Wohngebiet  
0202/XX  
Ö 10.18  
Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn  
0253/XX  
Ö 10.19  
Lichtzeichenanlage an der Otisstraße  
0254/XX  
Ö 10.20  
S 85 weiter in Reinickendorf fahren lassen
0255/XX  
Ö 10.21  
Fußgängerquerung in der Quickborner Straße  
0256/XX  
Ö 10.22  
Ausbau der S25 beschleunigen I
0257/XX  
Ö 10.23  
Verkehrsfluss an der Heiligenseestraße verbessern
0259/XX  
Ö 10.24  
Verbindung zum Flughafen BER schaffen  
0263/XX  
Ö 10.25  
Vermeidung von Schuldistanz
0266/XX  
Ö 10.26  
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen  
0297/XX  
Ö 10.27  
Sicherheit am Weg zur alten Fasanerie  
0324/XX  
Ö 10.28  
Sicherheit Kreuzung Stolpmünder Weg/Ruppiner Chaussee  
0325/XX  
Ö 10.29  
Nutzung des Ernst-Reuter-Saals für gehörgeschädigte Menschen  
0327/XX  
Ö 10.30  
2. Ein-/Ausgang S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
0365/XX  
Ö 10.31  
Sanierung des Verbindungsweges von Alt-Hermsdorf zur Fließtalbrücke  
0375/XX  
Ö 10.32  
Spielplatzprojekt für Reinickendorf
0380/XX  
Ö 10.33  
Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten
0381/XX  
Ö 10.34  
Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten
0404/XX  
Ö 10.35  
Ansiedlung einer sozialen Mieterberatung in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West für alle Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger
0437/XX  
Ö 10.36  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf  
0444/XX  
Ö 10.37  
Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern
0449/XX  
Ö 10.38  
Personalmangel durch Quereinsteiger kompensieren
0453/XX  
Ö 10.39  
Verkehrsüberwachungssäule Waidmannsluster Damm  
0462/XX  
Ö 10.40  
Keine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen des Bezirks Reinickendorf
0464/XX  
Ö 10.41  
Ausbau der S25 beschleunigen II - Verlängerung nach Velten  
0588/XX  
Ö 10.42  
Keine Maßnahmen Strandbad Tegel  
0590/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel  
0603/XX  
Ö 11.2  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
0631/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Beschwerdemanagement  
0610/XX  
Ö 12.2  
Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten  
0597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung)

   
    28.11.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 4 (CDU/AfD)   Enthaltung: 2 (FDP)

   
    20.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9   dagegen: 4   Enthaltung: 1

   
    24.01.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Jugendsozialarbeit dahingehend zu verwenden, dass die 'Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen' intensiviert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Straßensozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7                     dagegen: 5                              Enthaltung: 2

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirkshaushaltsplan zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Straßensozialarbeit auch zur Intensivierung der „Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ zu verwenden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 12.3  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 12.4  
Residenzstraße durch Lichtergalerie aufwerten  
0591/XX  
Ö 12.5  
Mahnmal für die Gefallenen der Weltkriege sanieren  
0611/XX  
Ö 12.6  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 12.7  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 12.8  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 12.9  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 12.10  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 12.11  
Neue Stühle für den BVV-Saal  
0595/XX  
Ö 12.12  
Reinickendorfs Kita-Kinder lernen Schlittschuhlaufen  
0602/XX  
Ö 12.13  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee  
0601/XX  
Ö 12.14  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Sicherheit im Märkischen Viertel  
0604/XX  
Ö 13.2  
Reinigung im Märkischen Viertel  
0598/XX  
Ö 13.3  
Lärmminderung auf Intensivstationen  
0608/XX  
Ö 13.4  
Tegeler Fließ herrichten  
0593/XX  
Ö 13.5  
Carsharing in Reinickendorf  
0605/XX  
Ö 13.6  
Radfahrer-Ampel Scharnweberstraße  
0613/XX  
Ö 13.7  
Wegweiser in den Reinickendorfer Forsten  
0594/XX  
Ö 13.8  
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen  
0606/XX  
Ö 13.9  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 13.10  
Bedarfsplan für ambulante Versorgung  
0615/XX  
                 
 
 

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