Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.11.2012, 17:00 Uhr, Raum 338
Anlagen:
BVV-Protokoll Anlage 1
BVV-Protokoll Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 13. Sitzung der BVV am 14.11.2012  
0310/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 13. Sitzung der BVV am 14.11.2012  
0311/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 13. Sitzung der BVV am 14.11.2012  
0312/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Gemeinschaftsschule für Reinickendorf (Zwischenbericht)  
0018/XIX  
Ö 7.2  
W-LAN in dem Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden
0037/XIX-01  
Ö 7.3  
Teilnahme an der Woche der Demokratie
0066/XIX  
Ö 7.4  
Stand der Baumaßnahmen im Bereich der bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-04  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-12  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-13  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
0107/XIX-14  
Ö 7.9  
Grünpflege durch Beweidung
0118/XIX  
Ö 7.10  
Bebauungsplan Mäckeritzwiesen  
0137/XIX  
Ö 7.11  
Grabstellen für Muslime  
0175/XIX  
Ö 7.12  
Anonymisierte Bewerbungen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 7.13  
Bekämpfung der Beifuß-Ambrosie  
0188/XIX  
Ö 7.14  
Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner  
0189/XIX  
Ö 7.15  
Keine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den freien Trägern  
0196/XIX  
Ö 7.16  
Bereich befristetes Parken am Ludolfingerplatz verlängern  
0238/XIX  
Ö 7.17  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B vom 17. Juni 2010 mit Deckblatt vom 29. April 2011 für den Bereich zwischen der Großkopfstraße, dem Dankeskirchhof, der Gotthardstraße, der Scharnweberstraße, der Ollenhauerstraße,einschließlich der Friedrich-Karl-Straße und der Blankestraße sowie für die Grundstücke Von-der-Gablentz-Straße 3/15, 19 / 23, Ollenhauerstraße 134/Von-der-Gablentz-Straße 1, Ollenhauerstraße 135 – 138; Scharnweberstraße 17-20B/Ollenhauer Straße 139,  
Enthält Anlagen
0273/XIX  
Ö 7.18  
Bestellung einer Ombudsfrau/Vertragserweiterung  
0274/XIX  
Ö 7.19  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-40B vom 05. Juni 2012, für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24,  
Enthält Anlagen
0282/XIX  
Ö 7.20  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes 12-39B vom 15. Februar 2012, für die Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/ Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66, 68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0283/XIX  
Ö 7.21  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-41B vom 15. Dezember 2011 für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, Wiltinger Straße 1-3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0284/XIX  
Ö 7.22  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-42B vom 15. Dezember 2011 für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 / 9, 2 / 8A, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, KarmeliterWeg 3 – 4A, 6B (teilweise) , Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 / 5A, Maximiliankorso 1 – 3, 74, 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0296/XIX  
Ö 7.23  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-256a für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für angrenzende Straßenflächen im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0300/XIX  
Ö 7.24  
Integrationsbeauftragte/Integrationsbeauftragter Reinickendorf  
0313/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie geht es weiter in der Peter-Witte-Schule?  
0297/XIX  
Ö 8.2  
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf  
0303/XIX  
Ö 8.2.1  
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0303/XIX-01  
Ö 8.3  
Bewertung der vorschnellen Entscheidung zur Schließung der Peter-Witte-Schule  
0314/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
0285/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
0286/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf
0088/XIX  
Ö 10.2  
Brücke Ernststraße
0147/XIX  
Ö 10.3  
60. Jahrestag des Aufstandes in Ost-Berlin und der DDR in besonderer Weise vorbereiten  
0208/XIX  
Ö 10.4  
Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Öffentliche Dokumentation der "Kiezrunden" nach § 78 KJHG
0229/XIX-04  
Ö 10.5  
Kiefheider Weg  
0237/XIX  
Ö 10.6  
Auch auf den Bahnhöfen der S 25 dynamische Fahrgastinformationsanzeigen vorsehen  
Enthält Anlagen
0243/XIX  
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    27.09.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen bei Stimmengleichheit (6/6/3), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0243/XIX – abzulehnen.

   
    14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:             

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den dafür zuständigen Stellen der DB AG (vermutlich DB Station & Service AG) einzusetzen, dass auch auf den S-Bahnhöfen der S 25 in Reinickendorf dynamische Fahrgastinformationsanzeigen (DFI) anstelle von Dynamischen Schriftanzeigern (DSA) errichtet werden.

 

Darüber hinaus soll die S-Bahn-Geschäftsführung aufgefordert werden, ihre externe Kommunikation z. B. durch entsprechendes Personal zur Kommunikation vor Ort in Störungsfällen dringend zu verbessern.

   
    24.01.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0243/XIX -

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0243/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den dafür zuständigen Stellen der DB AG (vermutlich DB Station & Service AG) einzusetzen, dass auch auf den S-Bahnhöfen der S 25 in Reinickendorf dynamische Fahrgastinformationsanzeigen (DFI) anstelle von Dynamischen Schriftanzeigern (DSA) errichtet werden.

 

Darüber hinaus soll die S-Bahn-Geschäftsführung aufgefordert werden, ihre externe Kommunikation z. B. durch entsprechendes Personal zur Kommunikation vor Ort in Störungsfällen dringend zu verbessern.

 

zu vertagen.

 

   
    28.02.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0243/XIX –

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den dafür zuständigen Stellen der DB AG (vermutlich DB Station & Service AG) einzusetzen, dass auch auf den S-Bahnhöfen der S 25 in Reinickendorf dynamische Fahrgastinformationsanzeigen (DFI) anstelle von Dynamischen Schriftanzeigern (DSA) errichtet werden.

 

Darüber hinaus soll die S-Bahn-Geschäftsführung aufgefordert werden, ihre externe Kommunikation z. B. durch entsprechendes Personal zur Kommunikation vor Ort in Störungsfällen dringend zu verbessern.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der S-Bahn GmbH und dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass alle Bahnhöfe im Bezirk Reinickendorf zeitnah mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen ausgerüstet werden. Die Anzeigen sollten dabei jeweils von den Bahnsteigzugängen aus sicht- und lesbar sein.

 

Außerdem sollte die externe Kommunikation auf den Reinickendorfer Bahnöfen dringend und stetig durch zusätzliches Personal verbessert werden.

   
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der S-Bahn GmbH und dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass alle Bahnhöfe im Bezirk Reinickendorf zeitnah mit dynamischen Fahrgastinformationsanzeigen ausgerüstet werden. Die Anzeigen sollten dabei jeweils von den Bahnsteigzugängen aus sicht- und lesbar sein.

 

Außerdem sollte die externe Kommunikation auf den Reinickendorfer Bahnöfen dringend und stetig durch zusätzliches Personal verbessert werden.

   
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 10.7  
Kitahalbtagsplätze auch nachmittags
0246/XIX  
Ö 10.8  
Lehrpfad der Brüder Humboldt in Tegel einrichten  
0250/XIX  
Ö 10.9  
Unfallschwerpunkt BAB-Abfahrt Waidmannsluster Damm
0251/XIX  
Ö 10.10  
Einrichtung eines Shuttle-Service für das Strandbad Tegeler See  
0252/XIX  
Ö 10.11  
Bürgerinnen und Bürger vor Lärm schützen
0257/XIX  
Ö 10.12  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
0217/XIX  
Ö 10.13  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2013
0236/XIX  
Ö 10.14  
"Vom Berliner Senat" verordneter Personalabbau "in den Bezirken" bis 2016 Konzeption bezirklicher Personalabbau  
0245/XIX-01  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Bewertung der vorschnellen Entscheidung zur Schließung der Peter-Witte-Schule  
0315/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (1) - Fußgängerüberweg Medebacher Weg  
0287/XIX  
Ö 12.2  
Saubere Straßen trotz Hunden  
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 12.3  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben  
0291/XIX  
Ö 12.4  
Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten  
0298/XIX  
Ö 12.5  
Musterbezirksamt  
0304/XIX  
Ö 12.6  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (2) - Schulwegsicherung  
0288/XIX  
Ö 12.7  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!  
0299/XIX  
Ö 12.8  
Sicherheit für Schulkinder in Frohnau  
0289/XIX  
Ö 12.9  
Schrottauto entfernen lassen  
0301/XIX  
Ö 12.10  
Spielgeräte für ältere Kinder  
0290/XIX  
Ö 12.11  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen  
0292/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Verkehrssicherheit im Tegeler Kiez (3) - Verkehrssicherheit Bernstorffstraße Ecke Buddestraße erhöhen  
0293/XIX  
Ö 13.2  
Spielplatz im Titusweg  
0302/XIX  
Ö 13.3  
Burgfrauenstraße  
0305/XIX  
Ö 13.4  
Einführung von nächtlichem Tempolimit in Wohngebieten  
0281/XIX  
Ö 13.5  
Hinweis auf Radfahrer an der B96  
0294/XIX  
Ö 13.6  
Maßnahmen gegen mit Graffiti beschmierte Hauswände  
0306/XIX  
Ö 13.7  
Schulen zur Teilnahme am "Kinder zum Olymp" animieren  
0295/XIX  
                 
 
 

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