Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 17.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 15.10.2012, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012  
0275/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012  
0277/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012  
0276/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0199/XIX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER
0097/XIX-02  
Ö 7.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0107/XIX-02  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-07  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-08  
Ö 7.6  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf
0119/XIX  
Ö 7.7  
Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen  
0149/XIX  
Ö 7.8  
Lichtfarbe der neuen Elektrobeleuchtung an alte Gasbeleuchtung anpassen!  
0167/XIX  
Ö 7.9  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0206/XIX  
Ö 7.10  
Bürgerbegehren "Gesunde Schulen für ALLE"  
Enthält Anlagen
0254/XIX  
Ö 7.11  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.03.2012  
0259/XIX  
Ö 7.12  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-33 vom 24. März 2011 mit Deckblättern vom 13. Juli 2011 und vom 01. März 2012 für das Grundstück Quickborner Straße 111/119 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 7.13  
Planlos in die Zukunft? (Zwischenbericht)
0065/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Jugendliche Arbeitslose - was tut das Bezirksamt?  
0265/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0278/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses
0136/XIX  
Ö 10.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen  
0139/XIX  
Ö 10.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen
0180/XIX-01  
Ö 10.4  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz  
0190/XIX  
Ö 10.5  
Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten  
0191/XIX  
Ö 10.6  
Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern  
0229/XIX-19-01  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze  
0267/XIX  
Ö 12.2  
Kinderschutz  
0269/XIX  
Ö 12.3  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen  
0266/XIX  
Ö 12.4  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (1)  
0260/XIX  
Ö 12.5  
Rent-A-Bike in Reinickendorf  
0264/XIX  
Ö 12.6  
Kenntnisse über die Arbeit der Feuerwehr und Rettungsdienste verbessern  
0271/XIX  
Ö 12.7  
Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben  
0270/XIX  
Ö 12.8  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten  
0261/XIX  
Ö 12.9  
Fête de la Musique auch in Reinickendorf  
0262/XIX  
Ö 12.10  
Unterkünfte für Asylbewerber / Flüchtlinge  
0279/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen  
0268/XIX  
Ö 13.2  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften  
0263/XIX  
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0263/XIX –

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Wohnungsbaugesellschaften dafür einzusetzen, die Anwohnerinnen und Anwohner bei Neugestaltung eines Spielplatzes bzw. Erneuerung von Spielgeräten frühzeitig zu informieren, in die Planung einzubeziehen und ggf. bei der Umsetzung einzubinden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Wohnungsbaugesellschaften dafür einzusetzen, die Nutzerinnen und Nutzer bei Neugestaltung eines Spielplatzes bzw. Erneuerung von Spielgeräten frühzeitig zu informieren, in die Planung einzubeziehen und ggf. bei der Umsetzung einzubinden.

 

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Wohnungsbaugesellschaften dafür einzusetzen, die Nutzerinnen und Nutzer bei Neugestaltung eines Spiel-platzes bzw. Erneuerung von Spielgeräten frühzeitig zu informieren, in die Planung einzubeziehen und ggf. bei der Umsetzung einzubinden.

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.32 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 13.3  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
                 
 
 

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