Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 17.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012
0275/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012
0277/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012
0276/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 5.1  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)
0199/XIX  
Ö 6     Feststellungen    
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER
0097/XIX-02  
Ö 7.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
0107/XIX-02  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0107/XIX-07  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-08  
Ö 7.6  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf
0119/XIX  
Ö 7.7  
Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen
0149/XIX  
Ö 7.8  
Lichtfarbe der neuen Elektrobeleuchtung an alte Gasbeleuchtung anpassen!
0167/XIX  
Ö 7.9  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0206/XIX  
Ö 7.10  
Bürgerbegehren "Gesunde Schulen für ALLE"
Enthält Anlagen
0254/XIX  
Ö 7.11  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.03.2012
0259/XIX  
Ö 7.12  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-33 vom 24. März 2011 mit Deckblättern vom 13. Juli 2011 und vom 01. März 2012 für das Grundstück Quickborner Straße 111/119 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 7.13  
Planlos in die Zukunft? (Zwischenbericht)
0065/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Jugendliche Arbeitslose - was tut das Bezirksamt?
0265/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
0278/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses
0136/XIX  
Ö 10.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen
0139/XIX  
Ö 10.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen
0180/XIX-01  
Ö 10.4  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz
0190/XIX  
Ö 10.5  
Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten
0191/XIX  
Ö 10.6  
Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern
0229/XIX-19-01  
Ö 11     Anträge    
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze
0267/XIX  
Ö 12.2  
Kinderschutz
0269/XIX  
Ö 12.3  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen
0266/XIX  
Ö 12.4  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (1)
0260/XIX  
Ö 12.5  
Rent-A-Bike in Reinickendorf
0264/XIX  
Ö 12.6  
Kenntnisse über die Arbeit der Feuerwehr und Rettungsdienste verbessern
0271/XIX  
Ö 12.7  
Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben
0270/XIX  
Ö 12.8  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten
0261/XIX  
Ö 12.9  
Fête de la Musique auch in Reinickendorf
0262/XIX  
Ö 12.10  
Unterkünfte für Asylbewerber / Flüchtlinge
0279/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen
0268/XIX  
Ö 13.2  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften
0263/XIX  
Ö 13.3  
Fußgängersicherheit in Heiligensee
0280/XIX  
               
 
 

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