Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 17.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 15.10.2012, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012  
0275/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012  
0277/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 12. Sitzung der BVV am 17.10.2012  
0276/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Wahl der Patientenfürsprecher / Patientenfürsprecherinnen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0199/XIX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
 0874/XVIII  
Ö 7.2  
Flughafen Tegel – Nachnutzung (2): Ohne Flughafen trotzdem schnell zum Flughafen – Für eine schnelle und direkte ÖPNV-Anbindung zum Flughafen BER
0097/XIX-02  
Ö 7.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0107/XIX-02  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
 0107/XIX-07  
Ö 7.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)
0107/XIX-08  
Ö 7.6  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf
0119/XIX  
Ö 7.7  
Wohnungsbedarf für Menschen mit Behinderungen  
0149/XIX  
Ö 7.8  
Lichtfarbe der neuen Elektrobeleuchtung an alte Gasbeleuchtung anpassen!  
0167/XIX  
Ö 7.9  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0206/XIX  
Ö 7.10  
Bürgerbegehren "Gesunde Schulen für ALLE"  
Enthält Anlagen
 0254/XIX  
Ö 7.11  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.03.2012  
0259/XIX  
Ö 7.12  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-33 vom 24. März 2011 mit Deckblättern vom 13. Juli 2011 und vom 01. März 2012 für das Grundstück Quickborner Straße 111/119 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
 0272/XIX  
Ö 7.13  
Planlos in die Zukunft? (Zwischenbericht)
0065/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Jugendliche Arbeitslose - was tut das Bezirksamt?  
0265/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0278/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Barrierefreier Ausbau des Rathauses
0136/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 
   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0136/XIX - zu vertagen.
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0136/XIX - anzunehmen.
   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0136/XIX - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den im letzten Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirkes Reinickendorf gestellten Forderungen zum barrierefreien Ausbau des Rathauses durch geeignete Maßnahmen sukzessive Rechnung zu tragen.

 

 

 
   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 10.2  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen  
0139/XIX  
Ö 10.3  
Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel unterstützen
0180/XIX-01  
Ö 10.4  
Hinweis auf Lidy von Lüttwitz  
0190/XIX  
Ö 10.5  
Erhöhung der Zuwendung an freie Träger als Gemeinschaftsaufgabe betrachten  
0191/XIX  
Ö 10.6  
Zulassung von tragbaren Computern und Tablet-Computern  
0229/XIX-19-01  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Gründung eines Projekts zum Erhalt unserer Spielplätze  
0267/XIX  
Ö 12.2  
Kinderschutz  
0269/XIX  
Ö 12.3  
Stundenzumessungen von Betreuung und Verwaltung trennen  
0266/XIX  
Ö 12.4  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (1)  
0260/XIX  
Ö 12.5  
Rent-A-Bike in Reinickendorf  
0264/XIX  
Ö 12.6  
Kenntnisse über die Arbeit der Feuerwehr und Rettungsdienste verbessern  
0271/XIX  
Ö 12.7  
Oelder Weg und Bernhard-Lichtenberg-Platz für den Radverkehr in beide Richtungen freigeben  
0270/XIX  
Ö 12.8  
Frühzeitige Information über Besuchergruppen aus Partnerstädten  
0261/XIX  
Ö 12.9  
Fête de la Musique auch in Reinickendorf  
0262/XIX  
Ö 12.10  
Unterkünfte für Asylbewerber / Flüchtlinge  
0279/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen  
0268/XIX  
Ö 13.2  
Anwohnerinnen und Anwohner bei Spielplatzgestaltung einbeziehen (2) - Wohnungsbaugesellschaften  
0263/XIX  
Ö 13.3  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
                 
 
 

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