Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 20.01.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:09 - 22:17	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:


Anlagen:
Anlage I namentl Abstimmung Liste-DS0144
Anlage II zum Protokoll
Anlage III zum Protokoll
Anlage IV zum Protokoll

TOP	Betreff

Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Zu den Kaulsdorfer Seen	0116/IX
Ö 1.2	Zur Freigeistschule	0118/IX
Ö 1.3	Zu Fricksches Haus Landsberger Allee 563 („Haus der Befreiung“)	0119/IX
Ö 1.4	Zum Schwimmunterricht seit Beginn der Pandemie	0121/IX
Ö 1.5	Zur Verkehrssicherheit im Bezirk	0122/IX
Ö 1.6	Zur Unterstützung bei der Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments seitens des Bezirksamtes	0151/IX
Ö 1.7	Zu: Alter Dorffriedhof Marzahn	0120/IX
Ö 1.8	Zum bezirklichen FahrRat	0152/IX
Ö 1.9	Zum Pilotprojekt des Bezirksamtes Pankow "Lebensmittelkontrollergebnisse transparent"	0154/IX
Ö 2	Bericht des Bezirksamtes
Ö 3	Prioritäten
Ö 3.1	Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.1.1	Zur Unterstützung sozial benachteiligter Menschen	0085/IX
Ö 3.2	Priorität Fraktion der AfD
Ö 3.2.1	Resolution gegen Impfpflicht oder Impfnötigung zur Eindämmung der Pandemie	0144/IX
Ö 3.3	Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 3.3.1	Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln	0068/IX
Ö 3.4	Priorität Fraktion der FDP
Ö 3.4.1	Beauftragter für Digitale Transformation	0065/IX
Ö 3.5	Priorität Fraktion der Tierschutzpartei
Ö 3.5.1	Artenschutz in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 gewährleisten	0168/IX
Ö 3.6	Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.6.1	Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern	0165/IX
Ö 3.7	Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.7.1	Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude	0130/IX
Ö 4	Dringliche Drucksachen
Ö 4.1	Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion der SPD	0183/IX
Ö 4.2	Wahl von Bürgerdeputierten und der stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE	0184/IX
Ö 4.3	Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr	0176/IX
Ö 4.4	Hintergrundinformationen zu Straßennamen	0185/IX
Ö 4.5	Zum Stand der Erstellung von Quarantäneanordnungen und Kontaktnachverfolgung?	0175/IX
Ö 4.6	Zur Arbeit des Gesundheitsamts Marzahn-Hellersdorf in der Corona-Pandemie	0180/IX
Ö 4.7	Zu Gewalt an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf	0186/IX
Ö 5	Vertagte Drucksachen
Ö 5.1	Zum Meinungswandel des Bezirksamts bei der Bebauung Münsterberger Weg 91-95	0026/IX
Ö 5.2	Kinder und ihre Begleiter schützen – kurzfristig verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Kita Theo & Dora ergreifen	0079/IX
Ö 5.3	Zu: ethnisch-kulturelle Segregation	0081/IX
Ö 5.4	Zu: Auswirkungen und Ausmaß der den Berliner Schulen auferlegten Kürzungen geldlicher Zuwendungen auf Schulen in Marzahn-Hellersdorf	0083/IX
Ö 5.5	Zur Feuerwehr Mahlsdorf	0088/IX
Ö 5.6	Zur Wohnbebauung Kaufpark Eiche	0092/IX
Ö 5.7	Zu den Bauvorhaben Cecilienplatz 10 -12	0106/IX
Ö 6	Mündliche und spontane Fragestunde
Ö 6.1	Zur Wahl der Seniorenvertretung	0181/IX
Ö 6.2	Zum Stand der Stellenbesetzung der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung	0123/IX
Ö 6.3	Zum Stand des Projektes zur Einleitung von gefiltertem Regenwasser in den Beerenpfuhl	0133/IX
Ö 6.4	Zum Bericht zur Verwendung und Umsetzung der Zuschüsse für besondere touristische Projekte für die bezirkliche Tourismusförderung vom 6. Dezember 2021 (AGH-Drucksache 19/0052)	0117/IX
Ö 6.5	Zum Stand der Sanierung der Lemkestraße	0177/IX
Ö 6.6	Zum Bürger:innenhaushalt	0134/IX
Ö 6.7	Zur schriftlichen Beantwortung von Fragen aus der mündlichen Fragestunde der BVV gemäß Geschäftsordnung der BVV § 28 Absatz 5 durch die Mitglieder des Bezirksamtes	0124/IX
Ö 6.8	Zur Presseerklärung des Bezirksschülerausschusses	0178/IX
Ö 6.9	Zur Häufung von Stundenausfällen an Schulen in Marzahn-Hellersdorf	0182/IX
Ö 6.10	Zu Testzentren in Marzahn-Hellersdorf	0179/IX
Ö 6.11	Zur Entlastung der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule	0137/IX
Ö 6.12	Zur derzeitigen Situation im M3	0138/IX
Ö 7	Große Anfragen
Ö 7.1	Zur Drucksache 0114/IX „Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen“	0131/IX
Ö 7.2	Zur Haushaltsberatung	0132/IX
Ö 7.3	Zu Wohnungslosenunterkünften	0139/IX
Ö 7.4	Zu: Zustand und Sanierung der Gehwege im Bezirk	0142/IX
Ö 7.5	Ein Russischer Garten für Marzahn-Hellersdorf – Kleckert oder klotzt das neue Bezirksamt?	0148/IX
Ö 8	Wahlen
Ö 8.1	Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV	0006/IX
Ö 8.2	Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0041/IX
Ö 8.3	Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss	0150/IX
Ö 9	Konsenslisten
Ö 9.1	Konsensliste a)
Ö 9.1.1	Wahl der Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU	0149/IX
Ö 9.1.2	Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO) sollen weiter im Einsatz bleiben!	0129/IX
Ö 9.1.3	Besetzung von Ausschussämtern	0147/IX
Ö 9.1.4	Defekte Beleuchtung auf dem Schulweg zur Regenbogengrundschule zwischen der Allee der Kosmonauten und dem Murtzaner Ring beseitigen	0156/IX
Ö 9.1.5	Kita-Plätze sichern – Kita Wirbelwind bei der Suche nach Ausweichquartier unterstützen	0159/IX
Ö 9.1.6	Schwerlaster raus aus Anwohnergebieten – Tonnagebegrenzung der Akazienallee bereits auf dem Hultschiner Damm signalisieren	0161/IX
Ö 9.1.7	Umwandlung des Haltverbots im Möwenweg in ein Parkverbot	0162/IX
Ö 9.1.8	Für mehr Transparenz bei Bauvorbescheide und Baugenehmigungen	0170/IX
Ö 9.1.9	Kurzzeitparkplätze am S-Bahnhof Kaulsdorf	0171/IX
Ö 9.2	Konsensliste b)
Ö 9.2.1	Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern	0060/IX
Ö 9.2.2	Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”	0066/IX
Ö 9.2.3	Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen	0082/IX
Ö 9.2.4	Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!	0125/IX
Ö 9.2.5	Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen	0126/IX
Ö 9.2.6	Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!	0127/IX
Ö 9.2.7	Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023	0135/IX
Ö 9.2.8	Sichere Schulwege - Fußgängerüberweg in der Cottbusser Straße erhalten	0136/IX
Ö 9.2.9	S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren	0140/IX
Ö 9.2.10	Geschichte im Wandel der Zeit - Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus	0141/IX
Ö 9.2.11	Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten	0143/IX
Ö 9.2.12	Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und erapeutische Maßnahmen	0145/IX
Ö 9.2.13	Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und therapeutische Maßnahmen auch über die Grenzen unseres Bezirks hinaus	0146/IX
Ö 9.2.14	Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf	0153/IX
Ö 9.2.15	Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage	0155/IX
Ö 9.2.16	Umwelt- und Abenteuerspielplatz Marzahn-Nord endlich mit bezirklichen Mitteln unterstützen	0157/IX
Ö 9.2.17	Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern	0158/IX
Ö 9.2.18	Eltern beteiligen und informieren – Kindergärten NordOst besser kontrollieren: Kita-Landrestraße darf sich nicht wiederholen	0160/IX
Ö 9.2.19	Schutz für das Schilf am Butzer See	0163/IX
Ö 9.2.20	Schulgarten für die Ulmengrundschule	0164/IX
Ö 9.2.21	Mietsicherheit für den Bunte Haufen e.V.	0166/IX
Ö 9.2.22	Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches	0167/IX
Ö 9.2.23	Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung	0169/IX
Ö 9.3	Konsensliste c)
Ö 9.3.1	Fragen zur Durchführung der Wahlen am 26. September 2021	0022/IX
Ö 9.3.2	Zum Projekt „Eingang Springpfuhl“: Anwohner*innenwünsche berücksichtigt und unnötige Baumfällungen verhindert?	0128/IX

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