Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 13.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 16.10.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Aktueller Stand zur Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes      
Ö 5  
Rücküberweisung von Drucksachen aus der Sitzung des Ältestenrates vom 22.10.2019      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1583/VIII  
Ö 5.2     Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd  
Enthält Anlagen
1627/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Springpfuhl im Marzahner Springpfuhlpark unverzüglich instand zu setzen und umweltfreundliche Rahmenbedingungen für die dortige Flora und Fauna zu schaffen.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wasserqualität der beiden Wasseranlagen zu messen und Maßnahmen zu ergreifen, diese zu verbessern. Darüber hinaus sind die Wasseranlagen von sämtlichen Müllartefakten (Fahrräder, Luftmatratzen, Flaschen etc.) zu befreien, gleiches gilt für den Uferbereich, um Flora und Fauna nicht weiter zu gefährden.

Das Wegeleitsystem (inklusive der Bebüschung) rund um die beiden Gewässer soll ebenfalls gereinigt werden, ehemalige Bänke und Mülleimer sind wieder aufzustellen. Die Installation zusätzlicher Sitzmöglichkeiten plus Mülleimer ist zu prüfen. Ein Rückschnitt aller Pflanzen entlang der beiden Wasseranlagen ist ebenfalls zu prüfen und bei Notwendigkeit umzusetzen. Zur allgemeinen Anwohnerfreundlichkeit soll auch das Amphitheater gereinigt und wieder nutzbar gemacht werden.

Dem Bezirksamt wird fernerhin empfohlen, auch die Nutzung des Amphitheaters an der süd-westlichen Seite der Wasseranlage zu prüfen. Es soll geprüft werden, ob hier kulturelle Veranstaltungen für die in Marzahn Süd lebenden Anwohner/-innen angeboten werden können. Die Lautstärkesituation ist aufgrund der Nähe zur Wohnanlage zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein kulturelles Highlight als Testvariante bis September 2020 umzusetzen.

Das Bezirksamt wird ersucht, den Springpfuhl und die darum liegende Parkanlage in Marzahn Mitte wieder regelmäßig und ordnungsgemäß zu säubern. Die BVV ist bis November 2019 über den verbesserten Zustand in Kenntnis zu setzen.

   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.17 - überwiesen
   
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    16.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1.11 - erledigt
   
   
    23.10.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - überwiesen
   
   
    13.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Springpfuhl im Marzahner Springpfuhlpark unverzüglich instand zu setzen und umweltfreundliche Rahmenbedingungen für die dortige Flora und Fauna zu schaffen.

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wasserqualität der beiden Wasseranlagen zu messen und Maßnahmen zu ergreifen, diese zu verbessern. Darüber hinaus sind die Wasseranlagen von sämtlichen Müllartefakten (Fahrräder, Luftmatratzen, Flaschen etc.) zu befreien, gleiches gilt für den Uferbereich, um Flora und Fauna nicht weiter zu gefährden.

Das Wegeleitsystem (inklusive der Bebüschung) rund um die beiden Gewässer soll ebenfalls gereinigt werden, ehemalige Bänke und Mülleimer sind wieder aufzustellen. Die Installation zusätzlicher Sitzmöglichkeiten plus Mülleimer ist zu prüfen. Ein Rückschnitt aller Pflanzen entlang der beiden Wasseranlagen ist ebenfalls zu prüfen und bei Notwendigkeit umzusetzen. Zur allgemeinen Anwohnerfreundlichkeit soll auch das Amphitheater gereinigt und wieder nutzbar gemacht werden.

Dem Bezirksamt wird fernerhin empfohlen, auch die Nutzung des Amphitheaters an der süd-westlichen Seite der Wasseranlage zu prüfen. Es soll geprüft werden, ob hier kulturelle Veranstaltungen für die in Marzahn Süd lebenden Anwohner/-innen angeboten werden können. Die Lautstärkesituation ist aufgrund der Nähe zur Wohnanlage zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, ein kulturelles Highlight als Testvariante bis September 2020 umzusetzen.

Das Bezirksamt wird ersucht, den Springpfuhl und die darum liegende Parkanlage in Marzahn Mitte wieder regelmäßig und ordnungsgemäß zu säubern. Die BVV ist bis November 2019 über den verbesserten Zustand in Kenntnis zu setzen.

Ö 5.3     Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
Enthält Anlagen
1640/VIII  
Ö 5.4     Parkverbot am Ruwersteig  
Enthält Anlagen
1657/VIII  
Ö 5.5     E-Mobilität fördern  
Enthält Anlagen
1666/VIII  
Ö 5.6     Neue Mobilität auch am Stadtrand – Sammeltaxi am Stadtrand zulassen – ÖPNV-Anbindung verbessern  
Enthält Anlagen
1674/VIII  
Ö 5.7     Netto-Parkplatz in der Poelchaustraße öffnen  
Enthält Anlagen
1552/VIII  
Ö 6     Überwiesene vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0649/VIII  
Ö 6.2  
Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Wuhle nördlich der Eisenacherstraße  
Enthält Anlagen
1476/VIII  
Ö 6.3  
Für eine Fahrradampel Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf (B1)  
Enthält Anlagen
1530/VIII  
Ö 6.4  
Fahrradgerechter Ausbau zwischen U Elsterwerder Platz und Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
1531/VIII  
Ö 6.5  
"Grünes Band" am Theodorpark für Anwohner und KITA-Kinder als Freizeitort aufwerten  
Enthält Anlagen
1647/VIII  
Ö 6.6  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1654/VIII  
Ö 6.7  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1658/VIII  
Ö 6.8  
Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung  
Enthält Anlagen
1675/VIII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – CarSharing in neuen Wohnquartieren gleich mitdenken und verankern  
Enthält Anlagen
1672/VIII  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 24.10.2019      
Ö 8.1  
Hilfe für Pflegende der Ambulanten Hilfen  
Enthält Anlagen
1683/VIII  
Ö 8.2  
Sanierung des Gärtnerstützpunktes Jenaer Straße (BA-Vorlage Nr. 0754/V)  
Enthält Anlagen
1688/VIII  
Ö 8.3  
Erhalt eines Angebotes für den freien Hundeauslauf - Fortführung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und dem Helle Hunde e.V. (BA-Vorlage Nr. 0676/V)  
Enthält Anlagen
1690/VIII  
Ö 8.4  
Es werde Licht auf dem Kastanienboulevard!  
Enthält Anlagen
1694/VIII  
Ö 8.5  
Schutz und Pflege für die Bergwelt im Bezirk  
Enthält Anlagen
1699/VIII  
Ö 8.6  
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
1697/VIII  
Ö 8.7  
Fahrradverkehr: Erst Verkehrszählung - dann Verkehrsplanung  
Enthält Anlagen
1701/VIII  
Ö 8.8  
Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten  
Enthält Anlagen
1740/VIII  
Ö 8.9  
Planungsziele für Bebauungspläne bei Innenhöfen anpassen  
Enthält Anlagen
1743/VIII  
Ö 8.10  
Klimaschonende Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
1747/VIII  
Ö 9  
Arbeitsplan für das Jahr 2020      
Ö 10  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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