Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Tagesordnungspunkt 6.2

Drucksache 1476/VIII Bau einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die

Wuhle nördlich der Eisenacherstraße.

Vertagt auf die nächste Sitzung durch einreichende Fraktion der SPD.

Tagesordnungspunkt 6.5

Drucksache 1647/VIII "Grünes Band" am Theodorpark für Anwohner und KITA- Kinder als Freizeitort aufwerten.

Vertagt auf die nächste Sitzung durch einreichende Fraktion der AfD.

Tagesordnungspunkt 6.6

Drucksache 1654/VIII Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn- Hellersdorf.

Vertagt auf die nächste Sitzung durch einreichende Fraktion DIE LINKE.

Rücküberweisung von Drucksachen aus der Sitzung des Ältestenrates vom 22.10.2019

1583/VIII Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern

1627/VIII Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd

1640/VIII Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)

1657/VIII Parkverbot am Ruwersteig

1666/VIII E-Mobilität fördern

1674/VIII Neue Mobilität auch am Stadtrand – Sammeltaxi am Stadtrand zulassen – ÖPNV-Anbindung verbessern

1552/VIII Netto-Parkplatz in der Poelchaustraße öffnen

Die Drucksachen werden nicht erneut beraten, da ohne Beanstandung.

Mit dem Hinweis von Herrn Tielebein, dass die Drucksache 1583/VIII im Protokoll nicht richtig erfasst wurde.

Tagesordnung bestätigt.