Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Anlage - namentliche Abstimmung DS 1357 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Baumfällungen in der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1662/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1  
Gemeinsame Priorität - Zweite Lesung Bezirkshaushaltsplan 2020/2021      
Ö 3.1.1  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21  
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1398/VIII  
Ö 3.1.2  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern  
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 3.1.3  
Projekte des „Tschechow-Theaters“ im Doppelhaushalt 2020/2021 einstellen  
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1543/VIII  
    05.06.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.5 - 
   
   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.15 - vertagt
   
   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.13 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel für die Betreibung eines Theaters am Standort Märkische Allee 410 in 12689 Berlin im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 einzustellen.

 

Da an dem Kulturstandort einerseits auch Leistungen für Kinder und Jugendliche erbracht werden und der Kulturetat andererseits nicht übermäßig belastet werden kann, sollen die beiden Bereiche Kultur und Jugend jeweils anteilig zu einer Förderung des Theaters beitragen.

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel für die Betreibung eines Theaters am Standort Märkische Allee 410 in 12689 Berlin im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 einzustellen.

 

Da an dem Kulturstandort einerseits auch Leistungen für Kinder und Jugendliche erbracht werden und der Kulturetat andererseits nicht übermäßig belastet werden kann, sollen die beiden Bereiche Kultur und Jugend jeweils anteilig zu einer Förderung des Theaters beitragen.

   
    25.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.38 - überwiesen
   
   
    03.03.2021 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    31.03.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
Ö 3.1.4  
Unterstützung des Bezirkselternausschusses Kita  
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1568/VIII  
Ö 3.1.5  
Für die dauerhafte Sicherung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord!  
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1577/VIII  
Ö 3.1.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020/2021 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0698/V)  
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1593/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Zügige Umsetzung des BVV-Beschlusses zu DS 1073/VIII - Schlussfolgerungen aus der Bürgerversammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen  
Enthält Anlagen
1357/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – CarSharing in neuen Wohnquartieren gleich mitdenken und verankern  
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1672/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Zum Betrieb des Freizeitforums Marzahn (FFM)  
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1660/VIII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.5.1  
Zu baulichen Voraussetzungen der neueröffneten ISS in der Straße an der Schule für den Inklusionsunterricht  
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1651/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2020  
Enthält Anlagen
1644/VIII  
Ö 4.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung hier: Fraktion der CDU  
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1665/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Mittelverwendung für das FFM  
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1661/VIII  
Ö 5.2  
Zu leerstehenden Gewerbeflächen am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1648/VIII  
Ö 5.3  
Zum Buckower Ring 54-56  
Enthält Anlagen
1649/VIII  
Ö 5.4  
Zu: Wann wird der Bau des Helleums II (Jugendforschungszentrum) in der Kastanienallee beginnen?  
Enthält Anlagen
1671/VIII  
Ö 5.5  
Zu Altglastonnen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1677/VIII  
Ö 5.6  
Zu ideologiegetriebener Anschaffung von Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
1650/VIII  
Ö 5.7  
Zum Bibliotheksentwicklungsplan Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1673/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1656/VIII  
Ö 6.2  
Zum kostenfreien Schulessen: Gute Versorgung für alle  
Enthält Anlagen
1667/VIII  
Ö 6.3  
Zu Überlastung und Langzeiterkrankungen in der Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1670/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)  
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Beleuchtungseinrichtung für das Kleinfeld auf dem Sportplatz am Teterower Ring 71
Enthält Anlagen
0980/VIII  
Ö 8.1.2  
Essensversorgung in der Ulmen-Grundschule  
Enthält Anlagen
1076/VIII  
Ö 8.1.3  
Volkstrauertag in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1077/VIII  
Ö 8.1.4  
Versorgung der Ulmen-Grundschule mit warmem Essen unverzüglich sicherstellen!  
Enthält Anlagen
1079/VIII  
Ö 8.1.5  
Stadtteilbibliothek Kaulsdorf-Nord erhalten, neue Wege beschreiten  
Enthält Anlagen
1281/VIII  
Ö 8.1.6  
Informationsveranstaltung zur Auslagerung der Mozart-Schule nach Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1296/VIII  
Ö 8.1.7  
Sofortige Rettung des Berliner Tschechow-Theaters im Jahr 2019
Enthält Anlagen
1327/VIII  
Ö 8.1.8  
Kinderopernhaus Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1352/VIII  
Ö 8.1.9  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes der Gefährdungslage anpassen  
Enthält Anlagen
1399/VIII  
Ö 8.1.10  
Realbasierte Prognosezahlen für die Schul- und Kitaplatzentwicklungs- und -standortplanung  
Enthält Anlagen
1411/VIII  
Ö 8.1.11  
Grüne Innenhöfe in den Wohngebieten in Marzahn-Hellersdorf sichern  
Enthält Anlagen
1413/VIII  
Ö 8.1.12  
Straße nach Gerhard Behrendt benennen  
Enthält Anlagen
1419/VIII  
Ö 8.1.13  
Kontrolle der Wasserpumpen  
Enthält Anlagen
1426/VIII  
Ö 8.1.14  
Einen sicheren Radweg an der Märkischen Allee schaffen  
Enthält Anlagen
1427/VIII  
Ö 8.1.15  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0120 - Sanierung der Gehwege im Umfeld des Pflegewohnzentrums Wuhlepark
Enthält Anlagen
1436/VIII-03  
Ö 8.1.16  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0184 - Kunst- und Kulturpfad für Marzahn-Hellersdorf einrichten  
Enthält Anlagen
1436/VIII-10  
Ö 8.1.17  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0257 - Schaukästen im öffentlichen Raum aufstellen  
Enthält Anlagen
1436/VIII-11  
Ö 8.1.18  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0006 - Rekonstruktion der Asphalt-Wege Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1436/VIII-13  
Ö 8.1.19  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0219 - Marzahn-Mitte braucht wieder eine Zweigstelle der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
1436/VIII-14  
Ö 8.1.20  
Reduzierung der Park- und Verkehrsbelastungen für Anwohner im Zuge von Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1437/VIII  
Ö 8.1.21  
Sicherheit für Beschäftigte des Bezirksamtes JETZT!  
Enthält Anlagen
1565/VIII  
Ö 8.1.22  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße und die Grundstücke Lenbachstraße 82-85 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0519/V)  
Enthält Anlagen
1588/VIII  
Ö 8.1.23  
Fertigstellung des geplanten Gymnasiums auf dem Grundstück zwischen Peter-Huchel-Straße und Erich-Kästner-Straße und der in der Haltoner Straße geplanten ISS bis spätestens zum Schuljahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
1646/VIII  
Ö 8.1.24  
Neue Fußwege für die rückseitige Kienbergstraße  
Enthält Anlagen
1655/VIII  
Ö 8.1.25  
Für Ordnung und Sauberkeit am Pyramidenring  
Enthält Anlagen
1676/VIII  
Ö 8.1.26  
Machbarkeitsstudie für Radbahn entlang der U5  
Enthält Anlagen
1597/VIII  
Ö 8.1.27  
Für einen Radschnellweg entlang der U5  
Enthält Anlagen
1614/VIII  
Ö 8.1.28  
Machbarkeitsstudie für die Radbahn U5 in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
1632/VIII  
Ö 8.1.29  
Nichtöffentliche DS 1579/VIII      
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Facharztsituation verbessern - tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten  
Enthält Anlagen
0401/VIII  
Ö 8.2.2  
Umsetzung von Genderkriterien im Bereich der künftigen Extra-fit-Fläche
Enthält Anlagen
0512/VIII  
Ö 8.2.3  
Internetplattform für Veranstaltungen im Bezirk schaffen
Enthält Anlagen
1202/VIII  
Ö 8.2.4  
Internetseiten des Bezirksamtes in leichter Sprache
Enthält Anlagen
1262/VIII  
Ö 8.2.5  
Parkmanagerinnen und Parkmanagern für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1365/VIII  
Ö 8.2.6  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0631/V) hier: Vorschl.-Nr. 2020-0232, 2020-0233M, 2020-0252 - Barrierefreier Ausbau der Gehwege in Marzahn-Süd
Enthält Anlagen
1436/VIII-02  
Ö 8.2.7  
Abschlussbericht zum Projekt „Einrichtung und Erprobung einer Dienstleistungseinheit – Zentrales Forderungsmanagement – im Rechtsamt des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin“ (BA-Vorlage Nr. 0687/V)  
Enthält Anlagen
1641/VIII  
Ö 8.2.8  
Mögliche Auswirkungen auf die Grundschulplatzsituation bis 2022 der Schulregion Mahlsdorf bei einer Nichterrichtung des 12er MEB am Standort Elsenstraße (BA-Vorlage Nr. 0692/V)  
Enthält Anlagen
1643/VIII  
Ö 8.2.9  
"Grünes Band" am Theodorpark für Anwohner und KITA-Kinder als Freizeitort aufwerten  
Enthält Anlagen
1647/VIII  
Ö 8.2.10  
Schaffung von Schattenplätzen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1652/VIII  
Ö 8.2.11  
Einrichtung einer „Jelbi“-Station im Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1653/VIII  
Ö 8.2.12  
Einführung eines Klimavorbehalts im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1654/VIII  
Ö 8.2.13  
Parkverbot am Ruwersteig  
Enthält Anlagen
1657/VIII  
Ö 8.2.14  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
1658/VIII  
Ö 8.2.15  
Zur künftigen Aufstellung und Weiterentwicklung des Doppelhaushaltes  
Enthält Anlagen
1659/VIII  
Ö 8.2.16  
Ein Spielplatz-Gipfel für Marzahn-Hellersdorf - Für attraktive Spielplätze von Wohnungsbaugesellschaften in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1663/VIII  
Ö 8.2.17  
Geburtsvorbereitung im Bezirk auf die Bedürfnisse Alleinerziehender ausrichten  
Enthält Anlagen
1664/VIII  
Ö 8.2.18  
E-Mobilität fördern  
Enthält Anlagen
1666/VIII  
Ö 8.2.19  
Bürgerhaushalt auf den Klimawandel ausrichten  
Enthält Anlagen
1669/VIII  
Ö 8.2.20  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – Sammeltaxi am Stadtrand zulassen – ÖPNV-Anbindung verbessern  
Enthält Anlagen
1674/VIII  
Ö 8.2.21  
Aufwertung der Außenanlage Villa Pelikan einschließlich der Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung  
Enthält Anlagen
1675/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zu den umfangreichen Neubautätigkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1533/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bildung für Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1452/VIII  
Ö 9.2  
Eine andere Bezeichnung für den Behindertenausweis  
Enthält Anlagen
1491/VIII  
               
 
 

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