Tagesordnung - 18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
E_Verwendung der Verstärkungsmittel PDF-Dokument
Investitionsplanung 2013-2017_BVV  
Anlage 1 PDF-Dokument
Anlage 2 PDF-Dokument
Anlage 3 Bürgerhaushalt PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Umgang mit Verstärkungsmitteln 2012 (auf Antrag Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 4  
Zugang zu den Sondermitteln (auf Antrag Fraktion PIRATEN Lichtenberg)      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes - Weiterentwicklung Personalabbau      
Ö 6  
Ergänzender Haushalt 2013 - Vorabinformation des Bezirksamtes      
Ö 7  
Umweltkontaktstelle - Entsperrung der Mittel      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch  
DS/0266/VII  
Ö 8.2  
Aufstellung zweier Infotafeln am Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
DS/0453/VII  
Ö 8.3  
BVV-Sondermittel aus Anlass 40 Jahre Frankfurter Allee Süd  
DS/0470/VII  
Ö 8.4  
BVV-Sondermittel für den Verein ANUAS e. V. zur Unterstützung des Projektes "Schreibwerkstatt - Schreiben als Ressource - ein generationsübergreifendes Selbsthilfeprojekt"  
DS/0482/VII  
Ö 8.5  
Sanierung der Lindenberger Straße zwischen Straße 10 und Straße 11  
DS/0488/VII  
Ö 8.6  
Dienstwagen des Bezirksamtes können Vorbild sein!  
DS/0490/VII  
Ö 8.7  
Ermäßigungssätze für Inhaber des "berlinpasses"  
DS/0497/VII  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

 

   
    04.12.2012 - Kultur
    Ö 4.3 - erledigt
    Die Kulturstadträtin erläuterte, dass in vielen Kultureinrichtungen des Bezirkes kein Eintritt verlangt wird und es bereits Ermäßigungen für Sonderveranstaltungen gibt, nur beim Kulturhaus Karlshorst gilt das noch nicht für alle Veranstaltungen

Die Kulturstadträtin erläuterte, dass in vielen Kultureinrichtungen des Bezirkes kein Eintritt verlangt wird und es bereits Ermäßigungen für Sonderveranstaltungen gibt, nur beim Kulturhaus Karlshorst gilt das noch nicht für alle Veranstaltungen. Sie sagt zu für Veranstaltungen des Bezirksamtes im Kulturhaus ab Januar 2013 drei Euro zu verlangen und sich bei eingemieteten Veranstaltungen ebenfalls für diese Ermäßigung einzusetzen.

 

Der Kulturausschuss befürwortet das Anliegen und empfiehlt dem Hauptausschuss eine entsprechende Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0

   
    05.12.2012 - Hauptausschuss
    Ö 8.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor

Die Stellungnahme des Fachausschusses liegt vor.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Erhebung von Eintrittsgeldern für Veranstaltungen des Kulturhauses Karlshorst und anderen Kultureinrichtungen des Bezirkes für Inhaber des „berlinpasses“ ähnliche oder die gleichen Ermäßigungssätze einzuführen, wie in Kultureinrichtungen des Landes Berlin üblich.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 19.12.2012

Seite: 1/1

 

   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erhebung von Eintrittsgeldern für Veranstaltungen des Kulturhauses Karlshorst und anderen Kultureinrichtungen des Bezirkes für Inhaber des „berlinpasses“ ähnliche oder die gleichen Ermäßigungssätze einzuführen, wie in Kultureinrichtungen des  Landes Berlin üblich.

   
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.40 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.8  
Elektromobilität voranbringen - Berliner Ziele unterstützen  
DS/0510/VII  
Ö 8.9  
Sondermittel der BVV  
DS/0512/VII  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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