Auszug - Zugang zu den Sondermitteln (auf Antrag Fraktion PIRATEN Lichtenberg)  

 
 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Antrag der Fraktion Piraten Lichtenberg:

 

Betreff: Über Sondermittel der BVV in 2013 besser informieren

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Webseite der Bezirksverordnetenversammlung einen Menüpunkt "Sondermittel" zu erstellen, um dort alle künftigen Sondermittelausgaben chronologisch festzuhalten.

Der Vorsteher wird damit beauftragt in Abstimmung mit dem Bezirksamt einen Informationstext sowie ein entsprechendes Antragsformular auszuarbeiten, um diese ebenfalls unter dem Menüpunkt zu veröffentlichen.

 

Begründung:

2013 stehen 8.000 Euro Sondermittel der BVV zur Verfügung. Damit alle Vereine die gleiche Chance erhalten, soll darüber auf der Internetseite informiert werden. Außerdem soll ein einheitliches Formular zur Verfügung stehen und die bewilligten Sondermittel auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Begründung der Dringlichkeit:

Das Vorgehen soll für 2013 bereits angewendet werden.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 19.12.2012

Seite: 1/1

 

 
 

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