Auszug - Umgang mit Verstärkungsmitteln 2012 (auf Antrag Fraktion DIE LINKE.)  

 
 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Bezirksamt legt eine Vorlage mit der Verwendung der Verstärkungsmittel 2012 vor (siehe Anlage)

Das Bezirksamt legt eine Vorlage mit der Verwendung der Verstärkungsmittel 2012 vor (siehe Anlage).

Bezirksbürgermeister Geisel erläutert die Risiken und Rückstellungen für 2012 und dass Nichtausgaben für 2014 wieder zur Verfügung stehen.

Fraktion DIE LINKE. kritisiert die Schätzung der Energiekosten. Die für die geschätzten erhöhten Energiekosten gebildeten Verstärkungsmittel i. H. v. 2,7 Millionen Euro wurden nicht benötigt. BzBm verweist auf hohe Volatilität. Neue Schätzungen werden deutlich vorsichtiger vollzogen.

Die Energiekosten und Prognose 2011/2012/2013 sollen in der Sitzung Februar 2013 vorliegen und im Hauptausschuss diskutiert werden.

 

Ausdruck vom: 19.12.2012

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