Auszug - Bericht des Bezirksamtes - Weiterentwicklung Personalabbau  

 
 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Erster Teil des Personalkonzeptes mit 163 VZÄ liegt der BVV vor

Erster Teil des Personalkonzeptes mit 163 VZÄ liegt der BVV vor. Der zweite Teil soll noch im Dezember folgen und als Vorlage zur Beschlussfassung in der Januar BBV-Sitzung eingebracht werden.

1 VZÄ wurde von SenFin erlassen (neu 273 VzÄ); Grund: TBC-Stelle.

Zugeständnis der SenFin: Personalabbau innerhalb von 10 statt 5 Jahren.

Keine Kürzung beim Kinderschutz, regionale soziale Dienste, Bürgerämter und der TBC-Stelle. Eigenbetrieb Grünflächen fand keine Zustimmung. Neue Lösung angestrebt. Vorschlag folgt. Anrechnung auch bei regionalisierten Ordnungsaufgaben.

Ziel: Neueinstellungen zu ermöglichen (Perspektivwechsel); Handlungsfähigkeit des BA als Ziel auch bei schwierigen Entscheidungen.

Der 2. Teil der Vorlage zum Personalabbau hat folgende Bereiche im Blick:

Grünflächenamt, Sportplatzwarte, Facility Management, Bibliotheken, Kultureinrichtungen.

 

Investitionsplanung durch Bezirksamt beschlossen – Schwerpunkt Schulstandorte. Die I-Planung muss von der BVV beschlossen werden (siehe Anlage).

 

Kostenschätzung: Handläufe Rathaus: 2000 EUR – Behindertenbeirat befürwortet die Handläufe.

 

2013 – Erhöhung der Entschädigungen für Bezirksverordnete auf 345 Euro aufgrund der Erhöhung der Diäten der Abgeordneten im Abgeordnetenhaus.

 

Ausdruck vom: 19.12.2012

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