Tagesordnung - 36. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 06.05.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Personalentwicklungsplan      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Lichtenberger Jugendliteraturpreis  
Enthält Anlagen
 DS/1052/VI  
Ö 5.2  
Transparente Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
 DS/1184/VI  
Ö 5.3  
"Alles sauber. Also rein!" auch in Lichtenberg (falls Stellungnahmen von den Ausschüssen Umwelt/Gesundheit und Wirtschaft/Arbeit vorliegen)  
Enthält Anlagen
 DS/1217/VI  
Ö 5.4  
Feinstaub in öffentlichen Einrichtungen (falls Zuarbeit des Bildungsausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1223/VI  
Ö 5.5  
Gesundheitssport finanziell absichern (falls Zuarbeit des Sportausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1238/VI  
Ö 5.6  
Mosaik-Kunstwerke im Landschaftspark Herzberge erhalten  
Enthält Anlagen
 DS/1268/VI  
    23.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

 
   
    14.05.2009 - Kultur
    Ö 4.2 - erledigt
   


Es wurden bereits mehrere Arbeitskontakte aufgenommen. Der Ausschuss unterstützt das Anliegen, empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Annahme der DS und bietet Unterstützung bei der Lösung des Problems an. Es wurde auch vorgeschlagen, die Jugendkunstschule in das Projekt ein zu beziehen.
Abstimmung: 9/0/0

 
   
    03.06.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Beschlussvorschlag des Kulturausschusses wird übernommen

Der Beschlussvorschlag des Kulturausschusses wird übernommen.

Abstimmung: 10 : 0 : 0
   
    25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die im Landschaftspark Herzberge auf dem ehemaligen VEG-Gartenbaugelände künstlerisch gestalteten Elemente (Mosaik-Löwe, Mosaik-Säulen und Mosaik-Schlange) für den Bezirk zu erhalten und weiterhin den öffentlichen Zugang zu gewährleisten.

 

Des Weiteren sind die Kunstwerke in die „Dokumentation von Kunstwerken im öffentlichen Raum“ aufzunehmen.

 
Ö 5.7  
Arbeit der Schulstationen nachhaltig absichern  
Enthält Anlagen
 DS/1269/VI  
Ö 5.8  
Sondermittel für Verein Bunte-Liga-Berlin e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1271/VI  
Ö 5.9  
Sondermittel für das Wartenberger Erntefest 2009 (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1272/VI  
Ö 5.10  
Sondermittel für den Turn- und Sportverein Lichtenberg e. V.  
Enthält Anlagen
 DS/1333/VI  
Ö 6  
Sonstiges (vorgemerkt: Kompetenzen Wirtschaftsausschuss in deren Beschluss vom 12.02.2009)      
               
 
 

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